Anlässlich einer Diskussion zum Thema »Digitale Persönlichkeit« betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries auf dem dritten nationalen IT-Gipfel in Darmstadt den Einfluss des Internets im Alltag, z.B. als Informationsquelle oder Transaktionsplattform für Geschäfte. Mit Blick auf die durch die Revolution des Internets geschaffenen Missbrauchsmöglichkeiten seien Staat, Wirtschaft und private Nutzer gefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Internet effektiver und sicherer zu nutzen. Wesentliche Aspekte dabei seien Datensparsamkeit und Medienkompetenz. So müssten Internetnutzer für die Gefahren des Internets und möglichen Konsequenzen der Prisgabe höchstpersönlicher Daten sensibilisiert werden. Von den Unternehmen forderte Zypries, Datenmissbrauch vorzubeugen und so das Vertrauen der Bürger zu gewinnen.

Aufgabe des Staates sei es, gerade auch im Hinblick auf die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Grundrechten auf informationelle Selbstbestimmung sowie die Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme, Maßnahmen zum Schutz der Bürger im Rechtsverkehr zu ergreifen. Neben der Verstärkung des Datenschutzes könne auch die Verbesserung der Medienkompetenz, etwa durch die Schulen, dazu beitragen, so Zypries.

Dokumente:

• Pressemitteilung Bundesjustizministerium vom 19. November 2008
• Programm des 3. IT-Gipfels