Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsidenten Ende November 2008, in der abschließend über den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten werden soll, vor den wirtschaftlichen Folgen eines Ausbaus der bisherigen öffentliche-rechtlichen Spartenkanäle Eins Festival und ZDF.doku zu unterhaltenden Vollprogrammen für die jüngere Zielgruppe gewarnt. Dies stelle nicht nur eine »absurde medienpolitsche Fehlentwicklung und einen glatten Bruch der Vereinbarung zwischen Brüssel und der Bundesrepublik« dar, wie es in einer Pressemitteilung anlässlich der Mitgliederversammlung des VPRT heißt. Den privaten Sendern drohe dadurch auch ein Verlust von ca. 155 Millionen EUR.

Im derzeitigen Entwurf des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags ist als Hinweis zu § 11b auch eine mögliche Alternative vorgesehen, bei der die öffentlich-rechtlichen Digitalsender nicht als Spartenkanäle, sondern als offenes System nach Maßgabe des 3-Stufen-Test betrieben werden könnten. Die Ministerpräsidentenkonferenz soll darüber nach Anhörung zu Eins Festival und ZDF-Familienkanal (vormals ZDF.doku) auf der Fachebene entscheiden.

Für eine solche Prüfung der Programme nach dem 3-Stufen-Test spricht sich der Vizepräsident des VPRT, Dr. Tobis Schmid, aus. Aus dem Auftrag zum Betrieb von Spartenkanälen im Bereich Kultur, Bildung und Information sollen die Rundfunkanstalten nicht durch eine sehr weite Auslegung des Kulturbegriffes faktisch Unterhaltungskanäle betreiben können.

Die ARD konterte mit einer Pressemitteilung, in der sie dem VPRT »abenteuerliche Irreführung« unterstellte. So sei nicht geplant, Eins Festival zu einem unterhaltenden Vollprogramm auszubauen. Vielmehr richte sich der Spartenkanal, ütber dessen Programm die Politik informiert sei, an »junge bildungs- und kuluraffine Zuschauerinnnen und Zuschauer«, so ARD-Sprecher Peter Meyer.

Dokumente:

• Pressemitteilung VPRT vom 20. November 2008
• Pressemitteilung ARD vom 20. November 2008

Institutionen:

• Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.
• ARD
• ZDF