Zu den Meldungen:
Wenn kein Anrufen des Vermittlungsausschusses, kann mit Inkrafttreten noch im Sommer gerechnet werden
Der Bundesrat wird sich mit großer Wahrscheinlichkeit am 23.5.2008 im zweiten Durchgang mit dem »Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums« befassen, das der Deutsche Bundestag am 11.4.2008 erwartungsgemäß ... [mehr]
MFD stellt Vermarktung ein und gibt Sendelizenzen zurück
Die Mobiles Fernsehen Deutschland GmbH (MFD) hat die Vermarktung seines Handy-TV-Angebots »Watcha« für den Übertragungsstandard DMB eingestellt. Diese meldete »Digitalfernsehen.de« am 28.4.2008. Wie dasselbe Medium einen ... [mehr]
Gutachten weisen auf technische und rechtliche Schwierigkeiten hin, insbesondere auf Gefahren für das Fernmeldegeheimnis
Sperrungsverfügungen gegen Internet-Access-Provider sind zwar grundsätzlich zulässig, unterliegen jedoch in technischer Hinsicht diversen Umgehungsmöglichkeiten und greifen in rechtlicher Hinsicht mit Blick auf die verschiedenen Sperrtechniken ... [mehr]
Keine Absenkung der Referenzfilmförderung und zwingende Beteiligung von TV-Sendern gefordert - SPD und CDU haben Kinos im Blick
Seit Anfang März liegt der Vorentwurf zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) vor und die ersten Stellungnahmen aus Wirtschaft und Politik weisen auf mögliche Streitpunkte hin. Als grundsätzlich positiv bewertet die seit ... [mehr]
25.04.2008; 11:05 Uhr
Kreative fordern zum Welttag des geistigen Eigentums mehr Respekt vor ihrer Leistung
Kreative fordern zum Welttag des geistigen Eigentums mehr Respekt vor ihrer Leistung
Politik will Debatte über Einbindung von Internetprovidern im Kampf gegen internetpiraterie
Zum »Welttag des geistigen Eigentums« am 26.4.2008 fordern rund 200 Komponisten und Musiker, Autoren und Verleger sowie Schauspieler und Filmemacher insbesondere im Internetumfeld eine wirkungsvollere Bekämpfung von Verletzungen ihrer ... [mehr]
Allein Versorgung von Großstädten wird als gesichert angesehen
Die vielfach als Starttermin für Handy-TV im DVB-H-Standard genannte Fußball-EM 2008, die am 7.6.2008 - mit dem Spiel Schweiz gegen Tschechien - startet, scheint zumindest bundesweit nicht mehr zu halten zu sein. Allein in verschiedenen Großstädten ... [mehr]
VDZ lobt ordnungspolitische Haltung des Kulturstaatsministers
Als »medien- und wirtschaftspolitisch höchst bedenklich« bezeichnete der Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) die Pläne der Deutschen Post AG, eigene Gratis- und Anzeigenblätter zu verlegen und diese dann über das eigene ... [mehr]
Fehlender Tarifabschluss mit Kabelbetreibern und rückläufige Erträge bei Tonträgern sind Hauptgründe
Für das Geschäftsjahr 2007 hat die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang um 2,83 Prozent zu verzeichnen. Wie die Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
Abo-Modell gewährt Nutzung auch nach Ablauf der Subskriptionszeit
Was sich bereits angedeutet hatte, hat sich nun bestätigt: Der Handyhersteller Nokia und das Musikunternehmen Sony BMG haben sich auf eine Nutzung dessen Musik-Repertoires für das Nokia-Angebot »Comes With Music« geeinigt. Darüber ... [mehr]
LG Zwickau: Keine Entscheidung in der Sache, sondern Fehlen der Passivlegitimation
Im Rechtsstreit um die Nennung des Klarnamens eines ehemaligen informellen Mitarbeiters (IM) des vormaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR im Rahmen einer Ausstellung über die Tätigkeit von informellen Mitarbeitern in der DDR hat das Landgericht ... [mehr]
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