Zu den Meldungen:
Auswirkungen auf privaten Rundfunk werden hervorgehoben
Der Rundfunk wird einem ständigen Überprüfungs- und Regelungsdruck ausgesetzt sein, sollte die von der Europäischen Kommission angestoßene Überarbeitung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste ... [mehr]
CDU/CSU für engen Sendebezug, SWR warnt vor Eingriff in »Kern des journalistischen Auftrags«
Nachdem sich ZDF-Intendant Markus Schächter, der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), Kurt Beck und Hans-Joachim Otto dezidiert zu den Online-Perspektiven der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geäußert hatten, greift ... [mehr]
Marktbeherrschende Stellung von Telekom im DSL-Geschäft wird berücksichtigt
Die Kabel Deutschland GmbH (KDG) darf die sieben Tochtergesellschaften der Orion Cable GmbH erwerben. Dies entschied das Bundeskartellamt (BKartA) am 3.4.2008. Die erworbenen Unternehmen betreiben überwiegend Breitbandkabelnetze der Netzebene 4 in ... [mehr]
Ziel der besseren Erfassung abgabepflichtiger Unternehmen ist erreicht
Die Bundesregierung sieht sich in ihrem Anliegen bestätigt, im Rahmen der Künstlersozialversicherung (KSV) die Prüfmöglichkeiten gegenüber den zur Abgabe verpflichteten Unternehmen verstärkt und somit das damit verbundene ... [mehr]
BVerwG: Monopolartige Struktur der Märkte rechtfertigt Orientierung an tatsächlichen Kosten
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) ist dazu berechtigt, sich die sog. Terminierungsentgelte der Mobilfunknetzbetreiber zur Genehmigung vorab vorlegen zu lassen. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Urteilen vom 2.4.2008 (Az. BVerwG 6 C ... [mehr]
Orientierung soll wohl anhand der Schadenshöhe erfolgen
Am 11.4.2008 will sich der Deutsche Bundestag mit dem Gesetzentwurf »zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums« in zweiter und dritter Lesung beschäftigen: Mittlerweile zeichnen sich auch die Kompromisse ab, ... [mehr]
Schächter spricht von drohendem Maulkorb, VDZ sieht klarere Definition des »Online-Auftrags«
Anlässlich der 41. »Mainzer Tage der Fernsehkritik« betonte der Intendant des ZDF, Markus Schächter, erneut die Bedeutung digitaler Angebote im Internet für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Unter Verweis auf ... [mehr]
Gremium betont Balance zwischen Schutzaspekten und Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit
Zur Ausarbeitung von Maßnahmen für den verantwortlichen Umgang mit Internet-Filtern hat der Europarat die von ihm repräsentierten Mitgliedstaaten mit seiner Empfehlung vom 26.3.2008 aufgefordert. Dafür hat der Ministerausschuss des ... [mehr]
LG Köln verneint zudem Recht auf individuelle Funktionsbezeichnung mangels besonderem Interesse
Aufgrund der Untrennbarkeit der Darbietungsteile von Musikern und des Dirigenten unterliegt letzterer der gesamthänderischen Bindung hinsichtlich sämtlicher Verwertungsrechte. Daher kann nicht er, sondern nur der Orchestervorstand eine Verletzung ... [mehr]
Verhandlungen über »Musikflatrates« für Handy und iPod sowie Kopplung mit Internet-Plattformen
Auf der Suche nach Wegen, die Umsatzrückgänge aus dem klassischen CD-Verkauf aufzufangen, entwickelt die Musikindustrie offenbar neue Vertriebsmöglichkeiten in Zusammenarbeit mit Endgeräteherstellern und Internetanbietern. So sollen ... [mehr]
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