Zu den Meldungen:
Verlag veröffentlichte trotz Untersagung eine weitere Ausgabe der Zeitungsreproduktionen
Trotz des Verbots durch das Bayerischen Finanzministeriums (vgl. Meldung vom 19. Januar 2009) ist am Donnerstag, 22. Januar 2009 die zweite Ausgabe der Zeitschrift »Zeitungszeugen« mit Nachdrucken der Zeitungen »Vorwärts«, ... [mehr]
23.01.2009; 12:00 Uhr
Bundesgerichtshof entscheidet über Verwendung fremder Kennzeichen bei »Google-AdWords«
Bundesgerichtshof entscheidet über Verwendung fremder Kennzeichen bei »Google-AdWords«
Frage der markenrechtlichen Benutzung wird dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt
Mit insgesamt drei Entscheidungen hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 22. Januar 2009 zur Zulässigkeit der Verwendung fremder Kennzeichen bei der Keyword-basierten Werbung innerhalb der Suchmaschine Google geäußert. Bei ... [mehr]
Einheitliche Schutzfristen gelten auch für Leistungen, die vor 1966 erbracht wurden
Die durch die Richtlinie 2006/116/EG harmonisierten Schutzfristen im Urheberrecht gelten nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 20. Januar 2009 (Az.: C-240/07, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD) auch dann, wenn der ... [mehr]
21.01.2009; 16:58 Uhr
Gemeinsames Vorgehen deutscher Verbände gegen Digitalisierung von Büchern durch Google in den USA
Gemeinsames Vorgehen deutscher Verbände gegen Digitalisierung von Büchern durch Google in den USA
VG Wort, Verband deutscher Schriftsteller und Börsenverein des Deutschen Buchhandels bilden Allianz
Google informiert derzeit Autoren und Verlage in Zeitungsanzeigen über den mit US-amerikanischen Autoren- und Verlegerverbänden ausgehandelten Vergleich zum Digitalisierungsprojekt des Suchmaschinen-Anbieters (vgl. Meldung vom 30. Oktober 2008). ... [mehr]
20.01.2009; 19:38 Uhr
Branchenverband der Digitalen Wirtschaft veröffentlicht Rechtsgutachten zu Netzsperren
Branchenverband der Digitalen Wirtschaft veröffentlicht Rechtsgutachten zu Netzsperren
»Haftungsregime für Host- und Access-Provider im Bereich der Telemedien«
Die Inanspruchnahme von Internetprovidern zur Sperrung von Internetseiten, wie sie von Familienministerin Ursula von der Leyen für Fälle von Kinderpornographie angekündigt wurde (vgl. Meldung vom 15. Januar 2009), setzt gesetzliche Neuregelungen ... [mehr]
Premiere siegt im Rechtsstreit um P2P-Fernsehsoftware
Das Verbot der PC-Software »Cybersky-TV«, die eine Verbreitung von Live-Streams über die von Internet-Tauschbörsen bekannte Peer-to-Peer-Technologie ermöglichen sollte, ist nun rechtskräftig. Wie »digitalfernsehen.de« ... [mehr]
19.01.2009; 13:56 Uhr
Bayerisches Finanzministerium untersagt »Zeitungszeugen« den Nachdruck nationalsozialistischer Zeitungen
Bayerisches Finanzministerium untersagt »Zeitungszeugen« den Nachdruck nationalsozialistischer Zeitungen
Freistaat Bayern verfolgt restriktive Verwaltung der Verlagsrechte
Mit Berufung auf Urheberrechte ist der Sammelheft-Edition »Zeitungszeugen« der Nachdruck von Druckerzeugnissen des Eher-Verlags, wie »Der Angriff« oder »Völkischer Beobachter«, durch das Bayerische Finanzministerium ... [mehr]
19.01.2009; 13:18 Uhr
US-Supreme Court verschiebt Entscheidung über Zulässigkeit von Online-Videorekordern
US-Supreme Court verschiebt Entscheidung über Zulässigkeit von Online-Videorekordern
Gericht will Stellungnahme der Regierung abwarten
Die Frage der urheberrechtlichen Zulässigkeit von sog. Online-Videorekordern, bei denen eine Aufzeichnung des Fernsehprogramms im Auftrag der Nutzer auf dem Server des jeweiligen Anbieters erfolgt, beschäftigt derzeit sowohl den Bundesgerichtshof ... [mehr]
Pauschalabgabe auf Internet- und Mobilfunkanschlüsse soll auch Tauschbörsennutzung erfassen
Mit einer monatlichen Zusatzgebühr für Internetanschlüsse und Mobiltelefone will die Isle of Man eine Vorreiterrolle einnehmen und als erstes Land das unter dem Begriff »Kulturflatrate« diskutierte Modell einer pauschalen Lizenz ... [mehr]
16.01.2009; 16:39 Uhr
Verband der Phonoindustrie IFPI veröffentlicht Jahresbericht »Digital Music Report 2009«
Verband der Phonoindustrie IFPI veröffentlicht Jahresbericht »Digital Music Report 2009«
Wachstum bei legalen Download-Angeboten und neuen Lizenzmodellen
Der Weltverband der Phonoindustrie IFPI zieht in seinem Jahresbericht, der am 16. Januar 2009 in London vorgestellt wurde, eine positive Bilanz für das Geschäftsjahr 2008. So sei der Gesamtumsatz legaler Musikdownloads mit 3,7 Mrd. US-Dollar ... [mehr]
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