Zu den Meldungen:
03.02.2009; 15:19 Uhr
ARD verteidigt Durchführung des »Drei-Stufen-Tests« für neue Telemedienangebote
ARD verteidigt Durchführung des »Drei-Stufen-Tests« für neue Telemedienangebote
Kritik privater Anbieter wird zurückgewiesen
Als Reaktion auf die Kritik des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) weist der Vorsitzende der ARD, Peter Boudgoust, die Vorwürfe als unberechtigt und unbegründet zurück. Der Präsident des VPRT, Jürgen Doetz, hatte ... [mehr]
03.02.2009; 15:15 Uhr
BGH: Zweckentfremdung eines Musikstücks als Signalton führt zu einer Beeinträchtigung im Sinne von § 14 UrhG
BGH: Zweckentfremdung eines Musikstücks als Signalton führt zu einer Beeinträchtigung im Sinne von § 14 UrhG
Urteilsgründe im Fall »Klingeltöne für Mobiltelefone« veröffentlicht
Bereits die bloße Verwendung eines Musikstücks als Klingelton für Mobiltelefone kann eine Beeinträchtigung des Werkes im Sinne von § 14 UrhG darstellen. Auf eine Bearbeitung oder Umgestaltung kommt daher nicht mehr an. Das geht ... [mehr]
02.02.2009; 18:40 Uhr
Irland: Internetprovider einigt sich mit Major-Labels auf Modell der »abgestuften Antwort«
Irland: Internetprovider einigt sich mit Major-Labels auf Modell der »abgestuften Antwort«
Bundesverband der Musikindustrie begrüßt Einführung und fordert ähnliches Modell für Deutschland
Der größte Internetprovider Irlands, Eircom, hat sich mit den vier größten Plattenfirmen der Welt, EMI, Sony, Universal und Warner, auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Internetpiraterie nach der sog. »Three-Strikes-Policy« ... [mehr]
02.02.2009; 18:30 Uhr
Sportverband darf über Sanktionen mit namentlicher Nennung des Betroffenen informieren
Sportverband darf über Sanktionen mit namentlicher Nennung des Betroffenen informieren
OLG Karlsruhe: Veröffentlichung ist wahre Tatsachenbehauptung
Die Veröffentlichung einer Liste, die über Entscheidungen des Disziplinarausschusses eines Sportverbandes informiert, ist auch bei Nennung des vollständigen Namens des Betroffenen zulässig. Der Betreuer einer Fussballmannschaft in ... [mehr]
Redaktion und wissenschaftlicher Beirat nehmen Stellung zum vorläufigen Verbot der Nachdrucke
Im Streit um die Zeitschrift »Zeitungszeugen«, deren zweite Ausgabe am vergangenen Freitag auf Anordnung des Amtsgerichts München hin wegen Verletzung des Urheberrechts und Verbreitung nationalsozialistischer Symbole beschlagnahmt wurde ... [mehr]
Börsenverein des Deutschen Buchhandels besteht auf nutzungs- und werkbezogene Erfassung
Als Reaktion auf ein Interview des zuständigen Staatssekretärs des sächsischen Kultusministerium, Dr. Knut Nevermann, im »Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel« äußerte der Börsenverein des Deutschen ... [mehr]
Kritik des VPRT zum Verfahren der »Drei-Stufen-Tests«
Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag durch den Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien des Sächsischen Landtags am 29. Januar 2009 hat sich der Präsident des ... [mehr]
29.01.2009; 14:51 Uhr
Bundesjustizministerin Zypries für eine freiwillige Kooperation der Provider im Kampf gegen Rechtsverstöße im Internet
Bundesjustizministerin Zypries für eine freiwillige Kooperation der Provider im Kampf gegen Rechtsverstöße im Internet
Gipfeltreffen mit den sechs größten deutschen Internetprovidern im Bundesjustizministerium
Bei der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet sollen die Provider nicht zu Maßnahmen gegen ihre Kunden, wie einer Verwarnung oder der Sperrung des Internet-Zugangs, verpflichtet werden. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ... [mehr]
29.01.2009; 14:03 Uhr
Bundesverwaltungsgericht gibt Klage der Deutschen Telekom gegen Bundesnetzagentur statt
Bundesverwaltungsgericht gibt Klage der Deutschen Telekom gegen Bundesnetzagentur statt
Regulierung des »Bitstrom«-Marktes ist teilweise rechtswidrig
Die Anordnung der Bundesnetzagentur (BNetzA) an die Deutsche Telekom AG, Wettbewerbern sog. »IP-Bitstrom«-Zugänge für DSL-Anschlüsse zu überlassen, ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Januar 2009 ... [mehr]
23.01.2009; 13:25 Uhr
BGH: Vivaldi-Oper »Motezuma« mit hoher Wahrscheinlichkeit schon 1733 erschienen
BGH: Vivaldi-Oper »Motezuma« mit hoher Wahrscheinlichkeit schon 1733 erschienen
Urteil zu Voraussetzungen eines Schutzes nicht erschienener Werke nach § 71 UrhG
Für die Inanspruchnahme des urheberrechtlichen Schutzes für nicht erschienene Werke gemäß § 71 UrhG trägt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 22. Januar 2009 der Herausgeber der Erstausgabe grundsätzlich die ... [mehr]
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