Zu den Meldungen:
Schächter: Anderenfalls drohen höhere Rundfunkgebühren und Abhängigkeit der Sender von Politik wächst
»Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht die Einnahmen aus Werbung und Sponsoring«. Mit diesen Worten fasste der ZDF-Intendant Markus Schächter am 29.2.2008 seine ablehnende Haltung gegen den in der letzten Zeit wiederholt geforderten ... [mehr]
28.02.2008; 10:58 Uhr
»Neues« Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
»Neues« Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
BVerfG erklärt Online-Durchsuchung in NRW für verfassungswidrig und stößt dabei überwiegend auf Zustimmung
Der heimliche Zugriff auf informationstechnische Systeme, der sog. »Online-Durchsuchung«, ist aufgrund des damit verbundenen schwerwiegenden Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner besonderen Ausprägung als Grundrecht ... [mehr]
Kein & Aber sieht eigene Publikation in neuer Übersetzung frei von rechtlichen Zweifeln
Der Rechtsstreit um die rechtmäßige Lizenzierung der Verlagsrechte an dem Roman »Moskau - Petuski« (Reise nach Petuschki) von Venedikt Erofeev ist beendet. In einem Urteil vom 29. Januar 2008 stellte das Tribunal de Grande Instance ... [mehr]
LG Berlin weist Widerspruch gegen einstweilige Verfügung zurück - Verlag kündigt Rechtsmittel an
Der Abdruck von Fotos von Angehörigen des als »Kannibale von Rotenburg« bekannten verurteilten Mörders Armin Meiwes sowie von Auszügen aus dem Gerichtsgutachten bleibt weiterhin untersagt. Dies entschied laut »newsroom.de« ... [mehr]
Studie belegt »nur geringen Mehrwert« durch eine rein marktorientierte Frequenzvergabe
»Eine rein marktorientierte Verteilung des Frequenzspektrums im UHF-Bereich führt zu keinem erheblichen Mehrwert«. Diesen Schluss zieht der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) aus einer am 27.2.2008 vorgelegten Studie ... [mehr]
Missachtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Kulturgut kritisiert
Als Kompetenzüberschreitung kritisierte der WDR-Rundfunkrat am 25.2.2008 das EU-Konsultationsverfahren zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Definition der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und für ... [mehr]
Anbieter sollen Beitrag zur Bekämpfung illegalen Filesharings leisten
Die britische Regierung hat rechtliche Vorgaben angekündigt für den Fall, dass sich Rechteinhaber und Internet-Service-Provider (ISP) bei der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet nicht auf freiwillige Lösungen einigen ... [mehr]
25.02.2008; 10:34 Uhr
Keine Einflussnahme auf laufenden Schöpfungsprozess bei Bestellvertrag für ein Werk
Keine Einflussnahme auf laufenden Schöpfungsprozess bei Bestellvertrag für ein Werk
OLG Hamm: Letztentscheidungsrecht für Besteller ist durch Vertragscharakter ausgeschlossen
Der Auftrag an einen Künstler, eine Oper in einem bestimmten Sinn umzuarbeiten, schließt das Recht aus, dem beauftragten Künstler weitere Vorgaben zu machen, die über den bei der Werkbestellung festgelegten Rahmen hinausgehen. Dies ... [mehr]
Erste BGH-Entscheidungen für Ende 2008 erwartet
Die Einigungsversuche im Streit um eine angemessene Übersetzervergütung für literarische Werke gehen weiter. Nachdem im April 2007 eine Mediation zwischen den deutschen Belletristik- und Sachbuchverlagen und dem Verband deutschsprachiger ... [mehr]
Einheitliche Linie soll Vorbehalte entkräften - Öffentlich-Rechtliche diskutieren mit VDZ über ihre Online-Angebote
Auf eine einheitliche Linie bei der Online-Kooperation mit Verlagshäusern haben sich die Intendanten der ARD-Landesrundfunkanstalten geeinigt. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 21.2.2008 berichtet, könnten nun auf nationaler ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.