Zu den Meldungen:
Schadensersatzklage gegen RTL und ProSiebenSat.1 wird geprüft - Streik bei französischen Öffentlich-Rechtlichen angekündigt
Für eine Beteiligung der privaten Sender an den Einnahmen durch Rundfunkgebühren sprach sich der Geschäftsführer der RTL2 Fernsehen GmbH & Co. KG, Jochen Starke in einem Interview mit dem »Handelsblatt« aus. So seien ... [mehr]
Kommission will Nutzen und Verbesserungsbedarf im digitalen Umfeld eruieren
Die Europäische Kommission führt eine öffentliche Konsultation über den Schutz gegen die Piraterie bei Zugangsberechtigungssystemen durch. Wie sie am 11.2.2008 mitteilte, will sie die dadurch zusammengetragenen Informationen für ... [mehr]
Bannereinblendungen begründen Störerhaftung hinsichtlich Wettbewerbsverstoß des Webseiten-Betreibers
Der Telekommunikationsanbieter Arcor haftet wegen seiner Bannerwerbung auf der Website einer illegalen Tauschbörse nach den Grundsätzen der Störerhaftung für die vom Betreiber der Website begangenen Wettbewerbsverstöße. ... [mehr]
Positionen zur Novellierung des FFG und der Fortschreibung des DFFF
Das deutsche Filmförderungsgesetz (FFG) soll erklärtermaßen novelliert und an die technischen Entwicklungen angepasst werden. Derzeit in Arbeit ist ein entsprechender Referentenentwurf; erste Hinweise zu möglichen inhaltlichen Anpassungen ... [mehr]
06.02.2008; 14:18 Uhr
EU-Parlamentarier gegen Einsatz von Internet-Filtern bei Urheberrechtsverletzungen
EU-Parlamentarier gegen Einsatz von Internet-Filtern bei Urheberrechtsverletzungen
Dänisches Gericht ordnet Sperrung von »Piratebay.org« an
Internet-Service-Provider (ISP) droht voraussichtlich keine Initiative seitens der Europäischen Union, die sie letztlich verpflichten könnte, netzseitig Filtersoftware einzubauen, um so Urheberrechtsverletzungen im Internet zu verhindern. Wie ... [mehr]
Kammergericht: Keine Rechtfertigung durch Schranken des Urheber- oder Verfassungsrechts
Der umfassende Abdruck zweier Briefe von Günter Grass durch die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« (FAZ) verletzt den Schriftsteller in seinem Veröffentlichungsrecht gem. § 12 UrhG und ist durch keine gesetzlichen oder verfassungsrechtlichen ... [mehr]
Kombination von Subskription und Open-Access für zwei Jahre
Die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) und der Wissenschaftsverlag Springer Science+Business Media haben sich auf einen neuen Lizenzvertrag zur Nutzung der Onlineplattform »SpringerLink« geeinigt. Wie die beiden Parteien übereinstimmend am ... [mehr]
DJV begrüßt BGH-Entscheidung zur Vergütungshöhe für Urheber
In Reaktion auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Höhe der Urheberrechtsvergütung auf Multifunktionsgeräte - siehe Meldung vom 31.1.2008 - warnt der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikationswirtschaft und ... [mehr]
Kulturrat sieht »mediale Massenverrohung« erreicht
Nach dem Zusammenbruch eines 17-jährigen Kandidaten der RTL-Castingshow »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) gerät der Privatsender immer mehr in die Kritik. Wie »sat+kabel« am 2.2.2008 meldete, hatte der Vorsitzende ... [mehr]
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Aufführung eines Theaterstücks und Romanveröffentlichung
Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Aufführung eines Theaterstücks sowie die Veröffentlichung eines autobiographischen Romans, mit denen die Verletzung des (postmortalen) Persönlichkeitsrechts gerügt wurde, sind erfolglos geblieben. ... [mehr]
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