»»Die Kultur- und Kreativwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa stärken«, unter diesem etwas sperrigen Titel verbirgt sich ein Antrag, dem der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung vom 24.10.2007 zugestimmt hat. Damit wollen die Abgeordneten die Bedeutung der Kulturwirtschaft für die Vielfalt des kulturellen Lebens deutlicher herausstreichen. Die Volksvertreter fassen dabei den Begriff der »Kulturwirtschaft« weit und zählen hierzu neben dem Verlagsgewerbe, der Film-, Rundfunk- und Fernsehwirtschaft und dem weiten Feld der darstellenden und bildenden Künste, der Literatur und der Musik auch Journalisten, den Buch- und Zeitschrifteneinzelhandel sowie Museen und Kunstausstellungen, Architektur und Design sowie den Werbe- und Computerspielemarkt.

Die kreativ Schaffenden, die häufig als Freiberufler oder in kleinen Unternehmen abieren, sollen durch bessere Beratung und Aufklärung - auch durch neue »Kompetenzagenturen« - über bestehende Förderprogramme verstärkt gefördert werden. Insgesamt soll eine stärkere Vernetzung der verschiedenen Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und Kreativen auf Bundes- und Landesebene erfolgen. Diese Punkte umzusetzen fordert der Bundestag die Bundesregierung auf und schlägt vor, ein Querschnittsreferat »Kultur- und Kreativwirtschaft« bei der Bundesregierung zu bilden. Zu dessen Aufgaben könnte der ebenfalls empfohlene, regelmäßig zu erarbeitende bundeseinheitliche »Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht« zählen, der weitere Impulse für eine bessere Förderung geben und Entwicklungspotentiale aufdecken soll. Sich selbst nehmen die Abgeordneten in die Pflicht, indem sie bei zukünftigen Gesetzesvorhaben deren Einfluss auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Kulturschaffenden berücksichtigen wollen. In einem Nebenpunkt kündigen sie an, die bisherigen Initiativen zur Stärkung der Filmwirtschaft (zu dem beispielsweise der »Deutsche Filmförderfonds« gehört) zu evaluieren und zu optimieren.

Flankiert wird dieser Maßnahmekatalog von einem weiteren angenommenen Antrag, der auf die speziellen Anforderungen der populären Musik eingeht und die Musikförderung als öffentliche Aufgabe versteht. Daher sollen u. a. die Fördermaßnahmen des Bundes vereinheitlicht, systematisiert und stärker koordiniert sowie die Möglichkeit einer Mischfinanzierung geschaffen werden, indem öffentliche Mittel auch in solche Strukturen fließen dürfen, in die auch private Gelder fließen können. Im Antrag nicht enthalten, aber von der SPD angeregt wird eine stärkere Beteiligung der Musikwirtschaft an der Finanzierung sowie eine Berücksichtigung von Mitgliedern aus der Szene in den Vergabegremien.

Bereits im März 2007 hatte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) entsprechende Schritte angekündigt, wie sie nun vom Bundestag angeregt werden. Er betonte erneut die gewachsene Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft, die mehr Beschäftigte aufweise als der Automobilbau. Auch der Deutsche Kulturrat zeigte sich insgesamt zufrieden mit den Anstößen des Bundestags. Er wies jedoch mit Nachdruck darauf hin, darüber nicht die Belange des gemeinnützigen Sektors im Kulturbereich oder der öffentlichen Kultureinrichtungen zu vernachlässigen.

Dokumente:

• Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien zum Antrag »Die Kultur und Kreativwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa stärken«, BT-Dr. 16/6742
• Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (BT-Dr. 16/6731) zum Antrag »Populäre Musik als wichtigen Bestandteil des kulturellen Lebens stärken«, BT-Dr. 16/5111
Pressemitteilung des Kulturstaatsministers vom 24.10.2007
• Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats vom 24.10.2007

Institutionen:

• Deutscher Bundestag
• Der Beauftragte für Kultur und Medien
• Deutscher Kulturrat