Zu den Meldungen:
GEMA und BITKOM treffen Interimslösung bis 30.6.2008
Zu einer vorläufigen Einigung ist es bei den Verträgen für Ruftonmelodienutzungen sowie für den Download und das Streaming von Musikwerken gekommen. Wie die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte ... [mehr]
28.11.2007; 10:04 Uhr
BGH: Keine Entscheidung zu Honorarvereinbarung für Bildveröffentlichung bei Firmenportrait in Zeitschrift
BGH: Keine Entscheidung zu Honorarvereinbarung für Bildveröffentlichung bei Firmenportrait in Zeitschrift
Zurücknahme der Revision, aber Verstoß gegen Kennzeichnungspflicht als Werbung mit der Folge der Nichtigkeit naheliegend
Keine Entscheidung musste der Bundesgerichtshof (BGH) treffen in der Frage, ob ein Honorar für den Abdruck von textbegleitenden Fotos im Rahmen eines so genannten Firmenportraits in einer Zeitschrift vereinbart werden kann. Wie der BGH am 27.11.2007, ... [mehr]
Belgien muss Schadensersatz an Journalisten wegen Durchsuchung von Wohnung und Büro leisten
Zum zweiten Mal innerhalb eine Woche hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) im Sinne der Pressefreiheit entschieden. Das Gericht sprach durch ein einstimmig ergangenes Urteil vom 27. November 2007 dem deutschen Journalisten ... [mehr]
Deutschland u. a. gegen Festlegung auf DVB-H als EU-weit verbindlicher Standard
Gegen eine Festlegung auf DVB-H als verpflichtenden Standard in Europa haben sich Deutschland, die Niederlande und Großbritannien ausgesprochen. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 27.11.2007 unter Bezugnahme auf ein Entwurfspapier ... [mehr]
Ausnahme bei Sportveranstaltungen - Neumann weist auf Bedeutung kleiner ARD-Anstalten hin
Für einen stufenweisen Verzicht auf Sponsoring im ARD-Programm sprach sich die die WDR-Intendantin Monika Piel in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« aus. Wie das Onlineportal »DerWesten« am 26.11.2007 ... [mehr]
»Kriterien der Programmfülle und angemessene Mischung der Inhalte gelten auch für Private«
Mehr Engagement von den privaten Rundfunkanbietern bei der Wahrnehmung ihres öffentlichen Auftrages, dem »Public Value«, verlangt der Medienrat der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) in einer Stellungnahme. »Auch privates Fernsehen ... [mehr]
Rechtsausschuss empfiehlt Maßnahmen gegen Leerlaufen des Anspruchs durch TKÜ-Gesetz
Das umstrittene »Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG« (TKÜ-Gesetz) wird den Bundesrat voraussichtlich passieren. ... [mehr]
Regierung trifft Vereinbarung mit Internet-Providern und Unterhaltungsindustrie
Frankreich will der Musik- und Filmindustrie im Kampf gegen Raubkopierer unter die Arme greifen. Wie die Presseagentur »AFP« am 23.11.2007 meldete, unterzeichnete die französische Regierung eine entsprechende Vereinbarung, an deren Zustandekommen ... [mehr]
Gericht sieht in Beugehaft eines Journalisten ungerechtfertigten Eingriff in Art. 10 EMRK
Die Beugehaft eines niederländischen Journalisten, um die Identität einer seiner Quellen zu erfahren, verstößt gegen die durch Art. 10 der EMRK geschützte Pressefreiheit. Dies entschied er Europäische Gerichtshof für ... [mehr]
Mobile 3.0 legt nicht fristgemäß Unterlagen vor
Keine endgültige Empfehlungsentscheidung für die Zuweisung einer bundesweiten Sendelizenz im DVB-H-Standard für mobiles Fernsehen konnte die Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten (GK) auf ihrer Sitzung am 21.11.2007 treffen. Nachdem ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.