Zu den Meldungen:
Vorlagepflicht von Plattformverträgen für Fernsehveranstalter
In einer Meldung vom 10.5.2007 mit dem Titel »KEK: Plattformbetreiber unterliegen medienkonzentrationsrechtlicher Kontrollpflicht« berichteten wir darüber, dass die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) zukünftig ... [mehr]
LG Hamburg entscheidet zugunsten der Filmfassung
Auch die von der Grünenthal GmbH im Streit um den WDR-Zweiteiler »Contergan - Eine einzige Tablette« zuletzt erwirkten einstweiligen Verfügungen gegen die Filmfassung (siehe Meldung vom 16.3.2007) hat das Landgericht Hamburg (LG ... [mehr]
Schnelle Reaktion auf »Frankfurter Mahnung« von Schriftstellern und Verlegern
Als unsachliche Panikmache bezeichnete der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) die gestrige »Frankfurter Mahnung« von Schriftsteller- und Verlegerverbänden (siehe Meldung vom 14.5.2007). Dabei ... [mehr]
Kein politscher Zwang zum Open acces zu urheberrechtlich geschützten Werken gefordert
Ein Konzept für eine sinnvolle Stärkung des Schutzes schöpferischer Leistungen setzen sich der VS - Verband deutscher Schriftsteller, das P.E.N.-Zentrum Deutschland und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. ein. In ihrer ... [mehr]
»Kommission für Zulassung und Aufsicht« soll Direktorenkonferenz der Landesmedienansalten ersetzen
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) soll die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) ablösen und in Zukunft als zentrales Gremium für Radio- und TV-Sender in Deutschland zuständig sein. Dies meldete »PR-inside« ... [mehr]
Rechtsausschuss will am 20.6.2007 Sachverständige zum Gesetzentwurf der Bundesregierung hören
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung vom 9.5.2007 beschlossen, eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung »zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums« durchzuführen. ... [mehr]
11.05.2007; 10:19 Uhr
Bundesrat: Open-access-Modell soll wissenschaftliche Veröffentlichungen nur ergänzen
Bundesrat: Open-access-Modell soll wissenschaftliche Veröffentlichungen nur ergänzen
Länderkammer sieht Mitteilung Brüssels zum offenen Zugang im Spannungsfeld mit Urheberrecht
Der Bundesrat hat ins einer 833. Sitzung am 11.5.2007 Stellung genommen zur Mitteilung der Europäischen Kommission »über wissenschaftliche Informationen im Digitalzeitalter: Zugang, Verbreitung und Bewahrung« (zur Mitteilung siehe ... [mehr]
11.05.2007; 09:54 Uhr
Korrektur: »Koalition lehnt Gesetzentwurf der Opposition zur Ausweitung der Pressefreiheit ab«
Korrektur: »Koalition lehnt Gesetzentwurf der Opposition zur Ausweitung der Pressefreiheit ab«
FDP und Linke bringen eigene Gesetzentwürfe zu einem späteren Zeitpunkt zur Abstimmung
Entgegen der Meldung vom 9.5.2007 bezog sich das Abstimmungsergebnis des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Grünen zur Verbesserung des Schutzes der Pressefreiheit nicht auch auf die separaten Gesetzentwürfe von ... [mehr]
10.05.2007; 16:44 Uhr
KEK: Plattformbetreiber unterliegen medienkonzentrationsrechtlicher Kontrollpflicht
KEK: Plattformbetreiber unterliegen medienkonzentrationsrechtlicher Kontrollpflicht
Gatekeeper-Funktion kann zur Benachteiligung von Konkurrenzprogrammen führen
Siehe hierzu Richtigstellung vom 16.5.2007.
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) reagiert auf die Konvergenz und will zukünftig auch Plattformbetreiber ihrer medienkonzentrationsrechtlichen Beurteilung unterwerfen. ... [mehr]
»Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Fall CICERO hat das Notwendige gesagt«
Mit den Stimmen der Abgeordneten der Koalitionsfraktionen hat am 9.5.2007 der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages den von den Grünen vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes der Pressefreiheit abgelehnt. Mit der Beratung verbunden ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.