Zu den Meldungen:
Zeitung und Internetanbieter sind mit einstweiligen Verfügungen gegeneinander erfolgreich
Die Auseinandersetzung zwischen der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (FAZ) und dem Internetangebot »Perlentaucher« weitet sich aus. Nachdem das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt a. M.) am 23.11.2006 in erster Instanz ... [mehr]
Landesmedienanstalt sieht keine Rechtsgrundlage für zeitliche Vorgaben bei Nachrichtenanteilen am Programm
Mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme hat die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) ihren Standpunkt vom 26.7.2007 bekräftigt, dass der Sender »Sat.1« auch nach der geplanten Einstellung verschiedener ... [mehr]
Berliner Staatsanwältin verteidigt laufende Ermittlungen
Nun droht auch für die Journalisten der »Frankfurter Rundschau« wegen ihrer Berichterstattung über den BND-Untersuchungsausschuss keine Strafverfolgung mehr. Wie »Newsroom« am 15.8.2007 meldete, hat die Staatsanwaltschaft ... [mehr]
GEMA wirft BITKOM Verweigerungshaltung vor
In der Diskussion um die von der Schiedsstelle nach dem UrhWG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vorgeschlagene
Urheberrechtsabgabe auf PCs mit eingebauter Festplatte wirft die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische ... [mehr]
Bundeskartellamt genehmigt Gemeinschaftsunternehmen zum Plattformbetrieb
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat laut der »Wirtschaftswoche« den drei Mobilfunkunternehmen T-Mobile, O2 und Vodafone die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens genehmigt, das den Aufbau und Betrieb einer Plattform für mobile Fernsehübertragungen ... [mehr]
Zweite Lesung im Europäischen Parlament für November/Dezember 2007 geplant
Voraussichtlich im November/Dezember 2007 wird sich das Europäische Parlament in zweiter Lesung mit der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste befassen, mit der die EU-Fernsehrichtlinie revidiert werden soll. Damit soll die Richtlinie nach ... [mehr]
Staatsanwaltschaften in Berlin, Frankfurt und Hamburg betreiben Verfahren weiter
Anders als die Münchner Staatsanwaltschaft, die ihre Ermittlungen gegen vier Journalisten der »Süddeutschen Zeitung« anlässlich ihrer Berichterstattung über die Arbeit des BND-Untersuchungsausschusses am 10.8.2007 eingestellt ... [mehr]
Musikkonzern plant fünfmonatigen Testlauf, »iTunes«-Angebot weiter mit DRM
Die zu dem Medienkonzern Vivendi gehörende Universal Music Group will von Ende August an für fünf Monate den Online-Verkauf von DRM-freien Musikdateien im Internet testen. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) unter Berufung ... [mehr]
Verstöße gegen Jugendschutzbestimungen vor allem im Tagesprogramm
Die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) sieht Verbesserungsbedarf bei der Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen durch die privaten Rundfunkveranstalter. In ihrem 2. Bericht über die Durchführung der Bestimmungen ... [mehr]
Verbesserungen im Detail angedeutet: Streichung der Förderobergrenze?
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück zeigte sich angetan von den Auswirkungen des Anfang 2007 aufgelegten Deutschen Filmförderungsfonds (DFFF) auf die deutsche Filmindustrie. Anlässlich eines Besuchs des »Studio Babelsberg« ... [mehr]
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