Zu den Meldungen:
17.04.2007; 18:18 Uhr
Analoge Anwendung des § 5 UrhG auf Datenbanken gem. § 87 a UrhG mit Europarecht vereinbar?
Analoge Anwendung des § 5 UrhG auf Datenbanken gem. § 87 a UrhG mit Europarecht vereinbar?
BGH beschließt Vorlage an den EuGH
Die Frage, ob die analoge Anwendung des § 5 UrhG, wonach auch Datenbankwerke mit amtlichen Charakter urheberrechtlich gemeinfrei sind, auf Datenbanken, die dem Sui-generis-Schutz gem. §§ 87 a ff. UrhG unterfallen, mit Europarecht vereinbar ... [mehr]
ICANN soll internationaler Aufsicht unterliegen - Einschränkung der Abfrage von Whois-Daten?
Mit ihrem gemeinsamen Antrag »Weiterentwicklung des Adressraums im Internet« setzen sich die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD dafür ein, dass neue Top-Level-Domains (TLD) für regionale und urbane Gemeinschaften in Deutschland ... [mehr]
13.04.2007; 10:34 Uhr
LG München I verhandelt mündlich über einstweilige Verfügung von Gabriele Pauli
LG München I verhandelt mündlich über einstweilige Verfügung von Gabriele Pauli
Landrätin selbst verzichtet angeblich auf gerichtliche Auseinandersetzung
Über die von der Fürther Landrätin Gabriele Pauli gegen das Magazin »Park Avenue« beantragte einstweilige Verfügung auf Untersagung der weiteren Verbreitung der von ihr angefertigten Fotostrecke soll zunächst gerichtlich ... [mehr]
12.04.2007; 17:22 Uhr
Politik und Wirtschaft verstärken Anstrengungen im Kampf gegen Produktpiraterie
Politik und Wirtschaft verstärken Anstrengungen im Kampf gegen Produktpiraterie
Koordinierung von Gegenmaßnahmen und Aufklärung der Verbraucher sollen zum Ziel führen
Mit der Vorstellung von Präventionsstrategien auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm will die Bundesregierung zusammen mit der deutschen Wirtschaft die weltweiten Anstrengungen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie verstärken und auf eine breitere ... [mehr]
Entscheidungen zu Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen bei eBay
In einigen jüngeren Entscheidungen haben sich das Amtsgericht und das Landgericht Köln zu der Höhe der Gegenstandswerte für Abmahnungskosten wegen Urheberrechtsverletzungen bei dem Internetauktionshaus eBay geäußert (Veröffentlichungen ... [mehr]
Urteil: OLG Hamburg stellt auf Film-, nicht auf Drehbuchfassung ab
Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat die in einem ersten Verfahren ergangenen einstweiligen Verfügungen gegen den fiktionalen Zweiteiler »Eine einzige Tablette« laut »Stern.de« am 10.4.2007 größtenteils ... [mehr]
Wiedergabe nur von Überschrift und Fotos bei »Google News«
Die internationale Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) und der Suchmaschinenbetreiber Google Inc. haben den seit März 2005 andauernden Rechtsstreit über die Verwendung von Überschriften, Texttteilen und Bildern im Nachrichtensuchdienst ... [mehr]
Nachlese der ersten April-Woche: EMI nimmt Abstand von DRM-System
Die Fragen und Probleme des Online-Vertriebs digitaler Musikstücke haben in der ersten April-Woche Politik und Wirtschaft bewegt. Am 3.4.2007 hatte die Europäische Kommission mitgeteilt, gegen Apple ein Kartellverfahren einzuleiten. Anlass hierfür ... [mehr]
30.03.2007; 10:31 Uhr
Ex-RAF-Terroristen verteidigen ihre Persönlichkeitsrechte zunehmend vor Gericht
Ex-RAF-Terroristen verteidigen ihre Persönlichkeitsrechte zunehmend vor Gericht
Abdruck von Fahndungsfotos und Foto während Prozessverhandlungen von Gerichten untersagt
Die aktuellen Diskussionen um die vorzeitigen Haftentlassungen bzw. Gnadengesuche von ehemaligen RAF-Terroristen ziehen nun auch zunehmend juristische Folgen nach sich. Jüngstes Beispiel ist die Abmahnung der »Bild-Zeitung« durch Brigitte ... [mehr]
Wettbewerb aber immer noch nicht ausreichend, Deutschland zu langsam bei Beseitigung von Hindernissen
Als einen der größten Erfolge der EU bezeichnete die für die Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin, Viviane Reding, die Wettbewerbsöffnung der Telekommunikationsmärkte. Dies zeige sich an sinkenden Preisen und verbesserten ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.