Zu den Meldungen:
Deutsche Musikwirtschaft dringt weiter auf Verbesserung des Gesetzentwurfs zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
Mit 374 Mio. im Jahr 2006 erreichen die illegalen Downloads von Musiktiteln in Internet-Tauschbörsen den niedrigsten Stand seit Beginn der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet, obwohl sich die Zahl der Breitband-Internetzugänge ... [mehr]
Keine ausreichende Harmonisierung bei Schrankenbestimmungen und dem Einsatz technischer Schutzmaßnahmen
Lediglich in Teilen erreicht sind die Ziele, Wachstum und Innovation im Bereich der Online-Inhalte-Anbieter zu fördern, wie sie mit der Richtlinie »zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der ... [mehr]
27.03.2007; 18:49 Uhr
Forenbetreiber haften ab Kenntniserlangung für ehrverletzende Beiträge Dritter
Forenbetreiber haften ab Kenntniserlangung für ehrverletzende Beiträge Dritter
BGH: »Kenntnis des Verletzten von Identität des Dritten lässt Haftung nicht entfallen«
Die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für ehrverletzende Äußerungen durch Dritte entfällt nicht bereits dann, wenn dem Verletzten die Identität des Dritten bekannt ist. Dies entschied der 6. Zivilsenat des ... [mehr]
GEMA: Signalwirkung für alle Anbieter ähnlicher Dienste
Die Betreiber des Dienstes RapidShare sind dazu verpflichtet, ihr Angebot unter den Adressen »www.rapidshare.de« und »www.rapidshare.com« umfassend auf künftige Verletzungen von ihnen bekannter Weise illegal genutzten Werken ... [mehr]
Keine Übernahme der rechtlichen Verantwortung für Urheberrechtsverletzungen
Die Bertelsmann AG hat sich mit dem Musikkonzern EMI im Streit um die finanzielle Unterstützung des Gütersloher Unternehmens für die ehedem illegale Musiktauschbörse Napster geeinigt. Wie die »Welt Online« am 27.3.2007 ... [mehr]
Ankündigung in eigener Sache: Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 20.4.2007
Zum Thema »Die medienrechtliche Einordnung neuer Angebote über neue Übertragungswege« (z.B. IP-TV, Mobil-TV) veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht am Freitag, dem 20.4.2007 eine Arbeitssitzung. Die Veranstaltung ... [mehr]
VPRT fordert offene Diskussion nach kritischer Stellungnahme der Kommission
Zuversichtlich ist Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), dass die von den Bundesländern Ende 2006 beschlossene Neufassung des Staatsvertrages zum Glücksspiel (siehe Meldung vom 14.12.2006) nicht am Widerstand der Europäischen ... [mehr]
Schadensersatz von 150.000 Dollar pro vervielfältigtem Titel gefordert
Mit einer Klage gegen die XM Satellite Radio Inc. (XM) wollen die US-amerikanischen Musikverleger der National Music Publishers' Association (NMPA) gerichtlich einen Schadensersatzanspruch wegen des illegalen Download-Angebots für Musikstücke ... [mehr]
23.03.2007; 15:22 Uhr
Landesmedienanstalten skeptisch gegenüber geplantem Verkauf von T-Systems Media&Broadcast
Landesmedienanstalten skeptisch gegenüber geplantem Verkauf von T-Systems Media&Broadcast
»Gefahr einer vertikalen Integration von Infrastruktur- und Inhalteanbietern« - ANGA sieht sich bestätigt
Mit Blick auf die geplante Ausgliederung der Telekom-Tochter T-Systems Media&Broadcast mit dem Ziel eines Verkaufs warnen die Landesmedienanstalten vor einer drohenden grundlegenden Veränderung der Rundfunklandschaft. T-Systems verfüge als Netzbetreiber ... [mehr]
LG Erfurt: Webseitenbetreiber willigt konkludent in Nutzung ein
Macht ein Urheber über eine Webseite Bilder im Internet zugänglich, so willigt er in die Nutzung seiner Werke durch Bildersuchmaschinen als »thumbnails« konkludent ein. Dies entschied das Landgericht Erfurt (LG Erfurt) am 15.3.2007 ... [mehr]
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