Zu den Meldungen:
Kommission leitet Konsultationsverfahren zu Bereitstellung digitaler Online-Inhalte ein
Die Europäische Kommission will die Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle und die grenzüberschreitende Bereitstellung vielfältiger Dienste für Online-Inhalte fördern. Mit ihrer am 28.7.2006 begonnenen öffentlichen ... [mehr]
01.08.2006; 10:28 Uhr
Weiter Streit um finanzielle Folgen der Gebührenpflicht von Internet-PCs ab 2007
Weiter Streit um finanzielle Folgen der Gebührenpflicht von Internet-PCs ab 2007
SPD-Baden-Württemberg fordert kurzfristige Aussetzung und »lebensnahe Regelung«
Der Streit um die finanziellen Auswirkungen der ab dem 1.1.2007 geltenden Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs setzt sich fort. Die Äußerung des GEZ-Verwaltungsratsvorsitzenden Norbert ... [mehr]
Ankündigung in eigener Sache: Anmeldung für Lehrgang 2007
Nachdem der erste Lehrgang des Instituts für den »Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht« im Juli begonnen hat, stehen nun die Termine für den nächsten Lehrgang 2007/I fest. Die Bausteine a-f finden an folgenden Terminen ... [mehr]
31.07.2006; 14:48 Uhr
AML fordert faire Vertragsbedingungen für kleine Kabelnetzbetreiber bei Arena-Angebot
AML fordert faire Vertragsbedingungen für kleine Kabelnetzbetreiber bei Arena-Angebot
Warnung vor finanzieller Überbelastung - FRK kündigt kartellrechtliche Schritte an
Die Arbeitsgemeinschaft der mitteldeutschen Landesmedienanstalten (AML) setzt sich dafür ein, den Bezug des Pay-TV-Angebots für die Fußball-Bundesliga durch die Betreiber kleiner und mittlerer Kabelnetze zu erleichtern. So räume der ... [mehr]
Interoperabilitätsklausel nichtig, einschränkende Definition der Privatkopie
Der französische Conseil constitutionnel hat das von der Assemblee nationale am 30.6.2006 beschlossene Gesetz für ein Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (DADVSI) in einer Entscheidung vom 27.7.2006 für in Teilen verfassungswidrig ... [mehr]
Keine für das Publikum ausreichende Verfremdung zwischen Wahrheit und Erdichtetem
Die Ausstrahlung des fiktionalen WDR-Zweiteilers »Eine einzige Tablette« bleibt endgültig untersagt. Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) hat am 28.7.2006 eine dahingehende einstweilige Verfügung durch Urteil bestätigt, wie ... [mehr]
Tauschbörsenbetreiber zahlt Schadensersatz und verpflichtet sich zu ausschließlich legalen Musikangeboten
Der von der amerikanischen Recording Industry Association of America (RIAA) und der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) seit November 2004 geführte Rechtsstreit gegen den Betreiber der Internet-Tauschbörse Kazaa ist ... [mehr]
Gleiche Regulierung für lineare und nichtlineare Dienste mit selben Wirkungsgrad und Nachbesserungen bei Werberegeln gefordert
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat ihre aktualisierte Position zum Kommissionsvorschlag für eine Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (EU-Fernsehrichtlinie) vorgelegt. In dem nun zugänglichen Papier vom 13.7.2006 ... [mehr]
ARD und ZDF aber eventuell unverschlüsselt bei IPTV der Deutschen Telekom
Die RTL-Sendergruppe will offenbar ihre Programme ab dem Jahr 2009 nur noch grundverschlüsselt über den digitalen terrestrischen Verbreitungsweg (DVB-T) ausstrahlen. Wie »Digitalfernsehen.de« in einer Meldung vom 25.7.2006 einen ... [mehr]
Gericht weist Klage von Verlag auf Unterlassung und Zurücknahme einer Missbilligung zurück
Hinweise und Missbilligungen über journalistische Sorgfaltsverstöße von Verlagen durch den Deutschen Presserat sind vom dem Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) ... [mehr]
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