Zu den Meldungen:
Ankündigung in eigener Sache: Symposion des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 20.10.2006
Zum Thema »Neue Verbreitungsformen für Fernsehen und ihre rechtliche Einordnung« veranstaltet das Institut für Urheber- und Medienrecht am Freitag, dem 20.10.2006 ein Symposion. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Medientage München ... [mehr]
EU-Kommission muss das Produktionskostenerstattungsmodell noch genehmigen
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Kulturstaatsminister Bernd Neumann, hat die genauen Vergabekriterien des am 5.7.2006 angekündigten neuen Produktionskostenerstattungsmodells zur Fimförderung präsentiert. Laut ... [mehr]
OLG Frankfurt a. M.: Keine Beeinträchtigung des Rechts auf Anonymität und Resozialisierung
Die Archivierung von Presseartikeln über Straftäter in Online-Archiven stellt keine unzulässige Berichterstattung dar, die das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verletzt. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG ... [mehr]
WDR-Justiziar weist auf rechtliche Probleme einer Medienabgabe hin
Gegen die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige Computer ab dem 1.1.2007 hat sich der Parlamentarische Staatsekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Hartmut Schauerte, (CDU) ausgesprochen. Laut einer ... [mehr]
05.10.2006; 16:00 Uhr
Kommerzielle Verwertung des postmortalen Persönlichkeitsrechts endet zehn Jahre nach dem Tod
Kommerzielle Verwertung des postmortalen Persönlichkeitsrechts endet zehn Jahre nach dem Tod
BGH weist Revision von Kinski-Erben im Streit um Domain-Namen zurück
Den Erben von Klaus Kinski stehen keine zeitlich und inhaltlich unbegrenzten Verwertungsrechte der vermögenswerten Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts von Klaus Kinski zu. Dies entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ... [mehr]
Verwertungsgesellschaften räumen pauschale und rabattierte Lizenzen ein
Die Europäische Kommission hat keine Einwände mehr gegen das »Cannes Extension Agreement« zwischen den fünf großen Musiklabels BMG, EMI, Sony, Universal und Warner sowie dreizehn europäischen Verwertungsgesellschaften, ... [mehr]
BMJ erwägt bei UrhG-Novellierung befristete Fortgeltung der gesetzlich festgelegten Vergütungshöhe
Die Verwertungsgesellschaft VG Wort meldet sich in der Diskussion um die Höhe urheberrechtlicher Vergütungsabgaben erneut zu Wort. In ihrem Newsletter vom Oktober 2006 trat sie dem von Geräteherstellern vielfach angeführten Argument ... [mehr]
Streichung des Richtervorbehalts und der Bagatellklausel gefordert
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels drängt bei der Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie in deutsches Recht auf eine Überarbeitung des Referentenentwurfs des Bundesministeriums der Justiz (BMJ). So sei der Richtervorbehalt im ... [mehr]
Neues Abkommen soll dem Schutz vor Signal-Piraterie dienen
Die diplomatische Konferenz zum Abschluss eines internationalen Abkommens zum Schutz der Rechte von Rundfunkunternehmen und Kabelsendern an gesendeten Programmen und audiovisuellem Rohmaterial (Broadcasting Treaty) soll vom 19.11.-7.12.2007 stattfinden. ... [mehr]
GEZ gibt »selektiven« Innternet-Anschlüssen keine Chance
Angesichts der aktuellen Diskussionen zur Einführung der Rundfunkgebührenpflicht für u. a. internetfähige PCs hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 28.9.2006 ihre Vorschläge für eine neue Mediengebühr ... [mehr]
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