Zu den Meldungen:
Brüssel interessiert Rolle von Verwertungsgesellschaften und Folgen der Konvergenz für Abgabensysteme
Im Rahmen der für das Jahr 2006 auf ihrer Agenda stehenden »Copyright levy reform« hat die Europäische Kommission hat am 6.6.2006 eine Konsultation von Interessenvertretern der betroffenen Kreise gestartet. Mit der Befragung will ... [mehr]
Landesmedienanstalt will Verbraucherrechte bei Satellitenbgebühr gewahrt wissen
Der Medienrat der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) nimmt eine mögliche Satelliten-Grundverschlüsselung weiterhin kritisch zur Kenntnis, sieht aber keine rechtliche Handhabe, die Verschlüsselungspläne für bisher frei empfangbares ... [mehr]
LG Braunschweig erlässt einstweilige Verfügung gegen Hamburger Online-Anbieter
Die Dienstleistung des Hamburger Internet-Anbieters Save.TV Limited, Fernsehsendungen mitzuschneiden, verletzt die Urheberrechte des Produzenten der TV-Sendung. Eine entsprechende einstweilige Verfügung erließ das Landgericht Braunschweig (LG ... [mehr]
07.06.2006; 15:50 Uhr
Verbreitung von Luftaufnahmen der Anwesen Prominenter verletzt Persönlichkeitsrecht
Verbreitung von Luftaufnahmen der Anwesen Prominenter verletzt Persönlichkeitsrecht
BVerfG weist Verfassungsbeschwerde von Presseagentur zurück und bestätigt ständige Rechtsprechung
Die Verbreitung von Luftaufnahmen von Anwesen prominenter Personen unter Offenlegung der Identität verstößt gegen den Schutz des Persönlichkeitsrechts. Dies entschied das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am 2.5.2006 durch Beschluss ... [mehr]
DFL gewinnt Bonner Unternehmen als Hauptsponsor - Premiere droht Verlust der Sportsbar-Rechte
Im Streit um die Übertragungsrechte der Fußball-Bundesliga hat sich die Deutsche Fußball Liga (DFL) mit der Deutschen Telekom geeinigt. Wie die DFL am 7.6.2006 mitteilte, haben sich die beiden Partner ein mehrstufiges Sponsoring vereinbart. ... [mehr]
Begrenzung auf maximal 100 EUR bei nichtgewerblichen Urheberrechtsverletzungen in der Diskussion
Die Bundesregierung beabsichtigt, anwaltliche Gebührenforderungen für Abmahnungen bei Verletzungen von Urheberrechten präziser zu regeln. Wie das Bundesministerium der Justiz (BMJ) auf eine schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten ... [mehr]
Private Fernsehsender fürchten um Werbeeinnahmen, erste Folgeurteile nach BVerfG-Entscheidung
Die FDP-Bundestagsfraktion will im Bereich der Sportwetten eine gesetzlich kontrollierte Zulassung privater Wettunternehmen gewerblicher Art ermöglichen. Mit ihrem Antrag vom 31.5.2006 befürworten die Liberalen die Abkehr von einem ausschließlich ... [mehr]
Kulturstaatsminister für technologieneutralen Rechtsrahmen
Der Bundesverband Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) fordert umfangreiche Änderungen bei der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Fassung zur Revision der EU-Fernsehrichtlinie. In seiner am 31.5.2006 vorgelegten ... [mehr]
Gericht untersagte Namensnennung eines straffällig gewordenen Schauspielers in Zeitungen
Mehrere Zeitungen, darunter der Axel Springer Verlag, haben gegen ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (OLG Hamburg) vom 31.3.2006 (Az. 7 U 122/05 - Veröffentlichung in der ZUM folgt) Verfassungsbeschwerde eingelegt.
Das Gericht ... [mehr]
Konkurrenzkampf der Standards beginnt in der Praxis
Das neue Angebot des Mobilfunkanbieters debitel, Fernsehen auf dem Handy zu empfangen, startet rechtzeitig zur Fußball-Weltmeisterschaft. Wie die Landesmedienanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) am 31.5.2006 mitteilte, beginnt ... [mehr]
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