Strafzahlung gegen X in Brasilien
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat gegen den Kurznachrichtendienst X eine Strafzahlung in Höhe von umgerechnet 1,35 Millionen Euro verhängt. Grund dafür ist, dass X den gerichtlichen Anordnungen eines Verfahrens aus dem Jahr 2024 weiterhin nicht nachkommt. Es berichtet heise online.
Hintergrund der Entscheidung zur Strafzahlung ist ein Gerichtsverfahren aus dem vergangenen Jahr. Darin verurteilte das Gericht X dazu, ein Nutzerprofil zu löschen und Nutzer:innendaten zu übermitteln. Das betroffene Profil habe Falschinformationen verbreitet (vgl. dazu Meldung vom 3. September 2024). Für den Fall der Zuwiderhandlung setzte das Gericht eine Geldstrafe von 100.000 Reais pro Tag fest.
In dem aktuellen Urteil stellte das Gericht nun fest, dass X die Nutzer:innendaten weiterhin nicht übermittelt hat und verurteilte die Plattform zu der genannten Geldstrafe.
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