Zu den Meldungen:
Filmstudios fordern Verkaufsstopp und Entschädigungszahlungen
Die Motion Picture Association of America (MPAA) hat in der vergangenen Woche den Online-Anbieter Technology One wegen des Vertriebs der Kopiersoftware »DVD X Copy« verklagt. US-Medienberichten zufolge wollen die Filmstudios mit der Klage ... [mehr]
01.06.2004; 11:13 Uhr
Rundfunkgebührenpflicht von Discountern bei Verkauf von Rundfunkgeräten bejaht
Rundfunkgebührenpflicht von Discountern bei Verkauf von Rundfunkgeräten bejaht
Trotz firmeninterner Anweisung, die Geräte ausschließlich originalverpackt zu verkaufen
Ein Discounter muss für die im Rahmen von Sonderaktionen von ihm zum Verkauf angebotenen Rundfunkgeräte Rundfunkgebühren entrichten. Eine firmeninterne Anweisung, aufgrund derer die Geräte ausschließlich originalverpackt verkauft ... [mehr]
OVG Rheinland-Pfalz: Händlerprivileg gilt nicht für Autohändler
Autohändler müssen für Autoradios in Vorführwagen Rundfunkgebühren entrichten. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (OVG) am 18.5.2004 laut eigener Pressemitteilung vom 28.5.2004 in einem Eilverfahren (Az.: ... [mehr]
Ablehnung des Genehmigungsantrags wegen Wettbewerbsgefährdung
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) hat den so genannten »10 Cent Optionstarif« nicht genehmigt und damit den entsprechenden Antrag der Deutschen Telecom AG (DT AG) abgelehnt. Das teilte die Behörde ... [mehr]
Der »Buffalo Spammer« hatte unter gefälschten Absenderadressen über 800 Millionen E-Mails verschickt
Nachdem Howard Carmack, genannt »Buffalo Spammer«, Ende März 2003 wegen Identitätsdiebstahls und der massenweisen Versendung von Werbe-E-Mails verurteilt worden war, wurde seine Haftstrafe am 27.5.2004 gerichtlich festgelegt. Laut ... [mehr]
Tauschbörsennutzern drohen staatliche Verfolgung und immense Strafen
Nutzer illegaler Tauschbörsen müssen sich in Zukunft möglicherweise nicht mehr nur den Rechteinhabern, sondern staatlichen Strafverfolgern gegenüber vor Gericht verantworten. Dies sieht US-Medienberichten zufolge der vom US-Bundesjustizministerium ... [mehr]
Legale Tauschbörsen wecken das Interesse an Musik
Die Musikwirtschaft blickt optimistisch auf die erwarteten Verkaufszahlen für 2004 und 2005. Nach Ansicht des Leiters der Marktforschungsabteilung beim internationalen Verbnd der Musikindustrie IFPI, Keith Jopling, nehmen die negativen Auswirkungen ... [mehr]
Geplante Senkung der Vergütung für Autoren bedeutet existenzgefährdende Einnahmeverluste
In einem offenen Brief äußert der Deutsche Rock und Pop Musikverband seine ablehnende Haltung gegenüber der Forderung der deutschen Tonträgerindustrie nach einer Senkung des Vergütungssatzes für Musikautoren. Dies meldet ... [mehr]
Verstoß gegen Landesverfassung - Eingriff u.a. in Presse- und Rundfunkfreiheit
Die Niedersächsische SPD-Landtagsfraktion hat gegen das neue niedersächsische Mediengesetz Klage vor dem Staatsgerichtshof in Bückeburg erhoben. Dies meldete die SPD-Landtagsfraktion am 25.5.2004. »CDU und FDP wollen mit ihrem Mediengesetz ... [mehr]
Zusätzlich 24 Klagen gegen namentlich Benannte
Rund einen Monat nach der letzten Klagewelle geht die Recording Industry Association of America (RIAA) einer eigenen Pressemitteilung vom 24.5.2004 zufolge gegen 493 weitere Nutzer angeblich illegaler Tauschbörsen gerichtlich vor. Es handelt auch ... [mehr]
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