Zu den Meldungen:
08.12.2003; 16:00 Uhr
Unabhängige Filmemacher erwirken einstweilige Verfügung gegen US-Filmindustrieverband
Unabhängige Filmemacher erwirken einstweilige Verfügung gegen US-Filmindustrieverband
Versendung so genannter Screener darf nicht verboten werden
Unabhängige Filmemacher haben vor einem New Yorker Bundesgericht eine einstweilige Verfügung gegen den so genannten »screener ban« erwirkt. Die Motion Picture Association of America (MPAA) hatte das Versendungsverbot für Filmkopien ... [mehr]
Rechtliche Schritte gegen Programmierer von Kazaa Lite angedroht - Verbreitung verletzt Urheberrechte
Am Wochenende wurde die Tauschbörse Kazaa Lite vom Netz genommen. Das folgt aus einem Bericht der Webseite »PeerGuardian«. Bei Kazaa Lite handelt es sich um eine gehackte, von Adware befreite Ausgabe von Kazaa. Der Betreiber der Tauschbörse ... [mehr]
Entsprechende Regelung soll erweitert und die Geltungsdauer verlängert werden
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments befürworteten in ihrer Sitzung vom 4.12.2003 eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Ton- und Bildträger. Dies berichtet das Parlament in einer Pressemitteilung vom 4.12.2003. Laut einer Meldung ... [mehr]
»Der Deutschanteil im englisch dominierten Popbereich liegt derzeit bei nur 1,5 Prozent«
Liedermacher Reinhard Mey stellt sich auf die Seite der Befürworter der Einführung einer Radioquote in Deutschland und unterstützt damit eine Initiative des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft (BVMW) und des Vereins Deutscher ... [mehr]
Betroffene Länder müssen innerhalb von zwei Monaten auf Vorhaltungen reagieren
Die EU-Kommission hat laut eigener Pressemitteilung vom 5.12.2003 gegen neun Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, ein Verstoßverfahren eingeleitet. Die Länder hätten nicht fristgerecht bis Ende Oktober die EU-Richtlinie über den ... [mehr]
05.12.2003; 15:24 Uhr
Wulff steht Vorschlägen zur Strukturreform der Öffentlich-Rechtlichen nicht ablehnend gegenüber
Wulff steht Vorschlägen zur Strukturreform der Öffentlich-Rechtlichen nicht ablehnend gegenüber
Strukturreformdebatte ist von Gebührendiskussion zu trennen
Im Rahmen seiner Rede auf dem Jahresempfang des NDR am 5.12.2003 in Hannover sprach sich der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), für eine strikte Trennung der Strukturreformdebatte von der Gebührendiskussion aus. ... [mehr]
Gebührendiskussion soll unabhängig von Strukturdebatte geführt werden
Aus Anlass der von den Ländern Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen vorgeschlagenen so genannten »Rundfunkstrukturreform« und der Gebührendiskussion hat der Fernsehrat des ZDF einen Zehn-Punkte-Plan aufgestellt. Darin betonen ... [mehr]
Hörzeichen ist als Marke eintragungsfähig - Tonfolgen müssen Unterscheidungskraft besitzen sowie dauerhaft und objektiv darzustellen sein
Hörzeichen können als Marken geschützt werden. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) durch Urteil vom 27.11.2003 (Az: C-283/01). Im Fall hatte die Shield Mark BV, ein Beratungsunternehmen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, ... [mehr]
41 Klagen gegen angeblich illegaler Tauschbörsen-Nutzer
Die Recording Industry Association of America (RIAA) geht US-Medienberichten vom 4.12.2003 zufolge erneut gegen angeblich illegale Tauschbörsen-Nutzer vor. Nachdem der US-Musikbranchenverband zunächst 308 Abmahnungen verschickt hatte, wurde ... [mehr]
05.12.2003; 09:30 Uhr
Barbra Streisand muss Niederlage vor Gericht wegen Luftbildaufnahmen ihres Amwesens einstecken
Barbra Streisand muss Niederlage vor Gericht wegen Luftbildaufnahmen ihres Amwesens einstecken
Fotos stellen keine Verletzung der Privatsphäre der Schauspielerin dar
Die Veröffentlichung von Luftbildaufnahmen der Villa von Barbra Streisand verletzt nicht die Privatsphäre der US-amerikanischen Schauspielerin und Sängerin. Dies entschied ein Gericht in Los Angeles US-Medienberichten zufolge. Die Diva ... [mehr]
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