Zu den Meldungen:
Beiträge auf dem Kluwer Copyright Blog von Stephen Wyber
Auf dem Kluwer Copyright Blog analysiert Stephen Wyber, wie Interessen der Forschung in der europäischen urheberrechtlichen Gesetzgebung berücksichtigt werden. Wyber kommt zu dem Ergebnis, dass diese unterrepräsentiert seien und in ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Madeline Trappmann
Madeline Trappmann fasst die aktuellen Rechtsprechungsentwicklungen zur Vorwahlberichterstattung in den Öffentlich-Rechtlichen mit Blick auf die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit sowie der Themen- und Meinungsvielfalt ... [mehr]
Beitrag auf Zeit Online von Eva Wolfangel
Auf Zeit Online setzt sich Eva Wolfangel mit dem Phänomen der durch künstliche Intelligenz generierten Kunst auseinander, das in dieser Woche durch eine Auktion bei Christie's, in der erstmals ausschließlich »KI-Kunst« ... [mehr]
Urteil des BGH
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom heutigen Tage entschieden, dass es sich bei den (streitgegenständlichen) Birkenstock-Sandalen nicht um urheberrechtlich geschützte Werke der angewandten Kunst handele (I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR ... [mehr]
Urteil des LG Frankenthal
Beck aktuell berichtet über ein Urteil des Landgerichts Frankenthal aus dem Dezember 2024, wonach in der Aussage »Ja, dann machen Sie das doch« eine Einwilligung zur Veröffentlichung des eigenen Bildnisses über Social Media ... [mehr]
Irisches Mediahuis hat Klage eingereicht
Der irische Zweig des Verlags Mediahuis hat den Kurznachrichtendienst X verklagt, da dieser auf seiner Plattform irreführende Werbeanzeigen veröffentlicht habe, die an echte Nachrichtenartikel erinnerten. Es berichtet Euractiv.
Die streitgegenständlichen ... [mehr]
Verfahren ausgesetzt
Der Bundesgerichtshof hat ein Verfahren zur Haftung des Betreibers des sozialen Netzwerks Facebook für von seinen Nutzer:innen eingestellte rechtswidrige Inhalte mit Beschluss vom heutigen Tage ausgesetzt (VI ZR 64/24). Dies gab das Gericht ... [mehr]
Rechtsmittel eingelegt
Der Kurznachrichtendienst X hat gegen eine Entscheidung des Landgerichts Berlin II Rechtsmittel eingelegt, wonach dieser der Organisation Democracy Reporting International einen zeitlich befristeten, unbeschränkten Forschungszugang zu allen öffentlich ... [mehr]
ARD und ZDF kündigen gerichtliches Vorgehen an
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF haben angekündigt, gerichtlich dagegen vorzugehen, dass die von ProSiebenSat.1 betriebene Streamingplattform Joyn Inhalte der ARD- und ZDF-Mediatheken in das eigene Angebot integriert. ... [mehr]
Überblick über die gerichtlichen Entscheidungen der vergangenen Tage
LTO fasst in mehreren Beiträgen die verschiedenen gerichtlichen Entscheidungen zur Berücksichtigung bestimmter Parteien in den Öffentlich-Rechtlichen zusammen, die in den vergangenen Tagen ergangen sind. Diese befassten sich mit Beschwerden ... [mehr]
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