Institut für Urheber- und Medienrecht

Die im Dezember 2003 vom Copyright Board of Canada (Copyright Board) festgelegten Abgaben auf MP3-Player sind unzulässig. Dies entschied der kanadische Federal Court of Appeal laut kanadischer Medienberichte vom 17.12.2004. Für die Einführung derartiger Abgaben fehle es an einer Rechtsgrundlage in den Copyright-Gesetzen. Diese sähen nur Abgaben für unbespielte Medien wie CDs und Kassetten vor.

Vor einem Jahr hatte das Copyright Board entschieden, dass der Download von MP3-Dateien zwar legal sei, auf die Speichermedien allerdings Abgaben gezahlt werden müssen. So verlangte das Gremium für einen CD-R-Rohling (Daten) 21 Kanadische Cent, bei CD-R Audio, CD-RW Audio und Minidiscs beträgt die Abgabe 77 Cent. Auch Aufnahme- und Abspielgeräte mit fest eingebauten Speichern wurden in die Reihe der abgabenpflichtigen Geräte aufgenommen. Hierzu gehören MP3-Player. Bei einer Speicherkapazität von bis zu 1 GByte fallen 2 Kanadische Dollar an, bei einer Kapazität zwischen 1 und 10 GByte beträgt die Abgabe 15 Kanadische Dollar und mit größerem Speicherplatz 25 Kanadische Dollar. Die Abgaben für MP3-Player machten bisher etwa 20 Prozent der insgesamt in Kanada eingesammelten Gelder für Urheberrechtsinhaber aus.

Institutionen:

• Copyright Board of Canada