Institut für Urheber- und Medienrecht

Der Rechtsstreit zwischen der Motion Picture Association of America (MPAA) und dem Produzenten von Chips für DVD-Player ESS Technology wurde laut US-Medienberichten vom 15.4.2005 nun durch eine außergerichtliche Einigung beendet. Die Interessenvertretung der US-Filmindustrie war wegen des Verstoßes gegen eine CSS-Richtlinie gegen ESS Technology vorgegangen. Die MPAA machte dem Unternehmen zum Vorwurf, ihre DVD-Chips an Hersteller von DVD-Abspielgeräten zu verkaufen, die sich nicht an die so genannte CSS-Lizenz der DVD Copy Control Association (DVDCCA) halten. Die Unternehmen bedürfen für die Herstellung der DVD-Spieler einer Genehmigung. Diese wird erteilt, wenn das Gerät keine Kopien von kopiergeschützten Silberlingen ermöglicht. Nach den Auflagen der DVDCCA trifft schon die Hersteller von Bestandteilen eines DVD-Players, die dafür sorgen, dass das Content Scramble System (CSS) dekodiert werden kann, die Pflicht, nur an richtlinienkonforme Abnehmer zu liefern.

ESS Technology ist das zweite Unternehmen, das mit der MPAA eine außergerichtliche Einigung erzielte. Im November 2004 hatte bereits Sigma Designs erklärt, künftig sicherzustellen, dass die eigenen Chips nur noch in Geräten zum Einsatz kommen, die den Anforderungen der MPAA entsprechen und sich an die CSS-Lizenz halten.

Institutionen:

• MPAA
• DVD CCA
• ESS Technology, Inc.