Institut für Urheber- und Medienrecht

In der Diskussion um die Höhe der Rundfunkgebühren hat die ARD einen Vorschlag unterbreitet, wonach die Beiträge künftig an die allgemeine Preissteigerung gekoppelt werden sollen. Einer Pressemitteilung des Senderverbands vom 13.7.2005 zufolge regte der ARD-Vorsitzende Thomas Gruber in einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder an, die Rundfunkgebühren an den Verbraucherpreisindex anzubinden. Ziel dieses Modells ist es, die Finanzierung der Rundfunkanstalten im Rahmen der allgemeinen Entwicklung zu halten, erklärte Gruber. Allerdings müsste auch bei einem solchen Konzept die Möglichkeit zu Korrekturen eingebaut werden, um möglichen europa- und verfassungsrechtlichen Vorwürfen der Überkompensation zu begegnen. Auch sollten alle Beteiligten vor den »misslichen Begleitumständen« geschützt werden, die es bei den letzten Gebührenrunden gegeben habe.

»Wir wollen uns im Interesse derer, die uns bezahlen, an der allgemeinen Inflation orientieren, die von allen Bürgern gleichermaßen zu tragen ist«, erklärte Gruber der Pressemitteilung zufolge.

Dokumente:

• Pressemitteilung der ARD vom 14.7.2005

Institutionen:

• ARD