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15.07.2005; 19:06 Uhr
Private Rundfunkveranstalter kritisieren Vorschlag der ARD zu Gebührenverfahren
Doetz: »Automatismus, der eine stete Erhöhung der Rundfunkgebühr auf alle Zeiten festschreibt«

Der Vorschlag der ARD, die Rundfunkgebühren künftig an die allgemeine Preissteigerung zu koppeln, stößt bei dem Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) auf Kritik. VPRT-Präsident Jürgen Doetz bezeichnete das Modell in einer Pressemitteilung des VPRT vom 15.7.2005 als einen »Automatismus, der eine stete Erhöhung der Rundfunkgebühr auf alle Zeiten« festschreibe. Dies lasse sich mit dem Gestaltungsauftrag für die Länder im Rundfunkbereich nicht in Einklang bringen.

Weiter betonte Doetz, dass einer Festsetzung der Rundfunkgebühr wie in dem bisherigen Verfahren zunächst immer die Feststellung eines konkreten Bedarfs der ARD-Anstalten vorausgehen muss. Diese habe sich an dem Auftrag der Rundfunkanstalten zu bemessen, der durch die Medienpolitik zu definieren sei. Dies gelte in besonderem Maße für die fraglichen Angebote der öffentlich-rechtlichen Anstalten in den Bereichen Neue Medien und Mobile Dienste.

Der ARD-Vorsitzende Thomas Gruber hatte in einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder vorgeschlagen, die Rundfunkgebühren an den Verbraucherpreisindex anzubinden. »Wir wollen uns im Interesse derer, die uns bezahlen, an der allgemeinen Inflation orientieren, die von allen Bürgern gleichermaßen zu tragen ist«, so Gruber einer Pressemitteilung der ARD vom 14.7.2005 zufolge.

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