Wie aus einem Bericht des Onlineportals »heise« vom 28.1.2006 hervorgeht, hat die norwegische Verbraucherschutzorganisation Forbrukerradet beim Ombudsman für Verbraucher Beschwerde gegen die norwegischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Internet-»iTunes Music Store« der Apple Computer, Inc. (Apple) eingelegt. Sie werfen Apple in einer Pressemitteilung vom 25.1.2006 vor, ihre Marktmacht einseitig und zu Lasten der Verbraucher auszunutzen. Dabei kritisieren sie insbesondere, dass Apple sich vorbehalte, jederzeit - also auch nachträglich - die Nutzungsrechte des Käufers von Musikstücken ändern zu können. Ferner bemängeln sie die Anwendbarkeit englischen Rechts auf eventuelle Rechtsstreitigkeiten und die Tatsache, dass keine Haftung für Schäden übernommen werde, die durch die Nutzung von »iTunes« zu Virenbefall oder Einfall von Hackern bei den Computern der Verbraucher entstehen könnten. »Apple dominiert mit iTunes Music Store den Markt für Musik-Downloads, zumal allein Apple-Produkte in der Lage sind, Musikstücke von iTunes zu spielen«, sagte Torgeir Waterhouse vom Forbrukerradet. Dadurch und durch das Verbot in den Geschäftsbedingungen, Kopierschutztechnologie bei den Downloads zu entfernen, werde das legitime private Abspielen der Musik auf Nicht-Applegeräten verhindert, was eine Verletzung des norwegischen »Copyright Act« bedeute.

Bei den deutschen Geschäftsbedingungen des »iTunes Music Store« sollen einige der Regelungen mit den norwegischen identisch sein, wie »heise« hinzufügt, ohne diese näher zu bezeichnen.

Dokumente:

• Meldung bei »heise« vom 28.1.2006
• Pressemitteilung des forbrukerradet vom 25.1.2006

Institutionen:

• Apple Computer, Inc.
• Forbrukerradet