Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) hat am 10.3.2006 die Zulassung des Sportrechtevermarkters Arena Sport Rechte und Marketing GmbH (Arena) als Fernsehveranstalter beschlossen. Die Medienaufsichtsbehörde entsprach damit einem Antrag auf eine Sendelizenz für die bundesweite Ausstrahlung der Spiele der Fußball-Bundesliga mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Bei Arena handelt es sich um eine Tochter des Kabelnetzbetreibers Unity Media, unter deren Dach die drei Kabelnetzbetreiber Iesy, Ish und Telecolumbus firmieren. Die Zulassung steht noch unter dem Vorbehalt der Entscheidung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) sowie der bundesweiten Abstimmung der Landesmedienanstalten.

In einer Mitteilung vom 10.3.2006 weist LfM-Direktor Norbert Schneider darauf hin, dass mit dem Auftritt eines Kabelnetzbetreibers als Fernsehveranstalter das deutsche Medienrecht vor völlig neue Fragen gestellt werde. Die substantielle Bedeutung des Falls liege darin, »dass sich bei einem vertikal integrierten Unternehmen das Interesse, einen Inhalt zu guten Bedingungen zu verbreiten und zu vermarkten, und das Interesse eines Kabelnetzbetreibers, diesen, seinen eigenen Inhalt, im Sinne seines Geschäftsmodells zu nutzen, mischen«. Anstatt einer nachgehenden Missbrauchsaufsicht müssten neue Entwicklungen von Anfang an begleitet werden. Daher erwarte man von der Unity Media, dass diese Überlegungen und Ansätze zu Vorkehrungen treffe, die das Entstehen einer Missbrauchslage bereits jetzt ausschlössen.

Um ein »offenkundiges Missbrauchspotential« auszuschließen forderte Premiere-Chef Georg Kofler der »Welt am Sonntag« vom 12.3.2006 zufolge den Gesetzgeber auf, den Rundfunkstaatsvertrag zu ändern. »Ich appelliere an die deutsche Medienpolitik, durch Regulierung sicherzustellen, dass konkurrierende Pay-TV-Anbieter wie Premiere in den nächsten Jahren unter vergleichbaren Bedingungen wie heute zu den Kabelkunden durchgeleitet werden«.

Dokumente:

• Pressemitteilung der LfM vom 10.3.2006
• Bericht der Welt am Sonntag vom 12.3.2006

Institutionen:

• LfM
• Unity Media
• Arena