Institut für Urheber- und Medienrecht

Am 29.3.2006 verhandelt der britische High Court of Justice eine Klage der Apple Corps gegen Apple Computer, Inc. Laut einem Artikel der »Times Online« vom 27.3.2006 hält das Nachfolgeunternehmen des von den Beatles gegründeten Plattenlabels Apple Records dem Computerunternehmen vor, mit seinem Online-Geschäft »iTunes« gegen außergerichtliche Einigungen zu verstoßen, und macht mit seiner Klage Schadensersatz in Millionenhöhe geltend.

Da das Unternehmen der Beatles, das als Marke einen Apfel nutzt, Lizenzierungsrechte an Beatles-Produkten wahrnimmt, hatte sich der Gründer von Apple Computer, Inc., Steve Jobs, der ebenfalls einen Apfel als Firmenzeichen verwendet, 1981 zunächst gegen Zahlung von 80.000 Dollar und 1989 nochmals 26 Mio. Dollar verpflichtet, lediglich Güter und Dienste zum Reproduzieren, Abspielen, zur Wiedergabe oder sonstigen Übermittlung kreativer Werke anzubieten. Apple Corps hingegen blieben die Rechte auf kreative Werke vorbehalten, deren prinzipieller Inhalt Musik ist, wobei sich dies laut der Einigungen auf die Distribution »physikalischer Medien« erstreckt. Das Gericht wird also zu klären haben, ob diese Regelung auch auf das Anbieten digitaler Musikdateien anzuwenden ist mit der Folge, dass der Betrieb von »iTunes« nicht zulässig ist, oder ob es darin lediglich - wie von Apple Computer, Inc. vertreten - einen reinen Übermittlungsvorgang von Daten sieht.

Dokumente:

• Artikel der »Times Online« vom 27.3.2006

Institutionen:

• Apple Corps Ltd.
• Apple Computer, Inc.