Institut für Urheber- und Medienrecht

Der Bundesverband Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hält die Kritik der Verwertungsgesellschaften am Regierungsentwurf zum Zweiten Korb der Urheberrechtsreform für irreführend, haltlos und unredlich. Insbesondere sei die Behauptung falsch, die Urheber würden enteignet - nach Berechnungen des BITKOM werde sich das Gesamtaufkommen für die Urheber mit der neuen Regelung keinesfalls verringern. Ein mindestens stabiles Gesamtaufkommen sei deshalb zu erwarten, weil die Absatzzahlen bei alten Gerätetypen steigen und zudem neue abgabepflichtige Gerätearten hinzukommen würden. Insgesamt erwartet der Verband ein Gesamtvolumen von 595 Mio. EUR pro Jahr. »Wer behauptet, der aktuelle Gesetzentwurf würde zu sinkenden Abgaben führen, hat entweder Probleme mit den Grundrechenarten oder informiert bewusst falsch«, so BITKOM-Vizepräsident Jörg Menno Harms laut einer Pressemitteilung vom 18.5.2006.

Demgegenüber spricht sich Harms insgesamt für einen Systemwechsel bei der Urheberrechtsvergütung in Richtung individueller Vergütungssysteme aus. Die im europaweiten Vergleich hohen Abgaben auf Geräte in Deutschland führten zu Wettbewerbsverzerrungen und Umgehungsgeschäften in Form von Online-Käufen und »Grauimporten« aus dem Ausland, wo die Abgaben und somit die Gerätepreise niedriger seien.

Dokumente:

• Pressemitteilung des BITKOM vom 18.5.2006

Institutionen:

• BITKOM