Institut für Urheber- und Medienrecht

In Schweden ist die Diskussion um die Einführung einer so genannten »Kultur-Flatrate« neu angestoßen. Wie das Onlineportal »iRights.info« am 13.6.2006 meldete, griff der schwedische Justizminister Thomas Bodström von der der Minderheitsregierung angehörenden sozialdemokratischen Partei SAP entsprechende Presseäußerungen der liberal-konservativen Moderata Samlingspartiet und der Vänsterpartiet (Linkspartei) auf. Für letztere habe das im vergangenen Jahr gesetzlich verankerte Verbot, urheberrechtlich geschütztes Material aus dem Internet herunterzuladen, seine Wirkung verfehlt, während die Liberalkonservativen eine Überarbeitung des gesamten Urheberrechts anregten, um dieses effektiver zu gestalten und an technische Entwicklungen anzupassen. Noch im letzten Jahr hatten beide Parteien die Einführung einer solchen »Flatrate« abgelehnt.

Jedoch äußerte sich Bodström selbst skeptisch gegenüber einer Abgabe auf alle Breitband-Internetanschlüsse, aus deren Aufkommen die betroffenen Rechteinhaber befriedigt werden sollen und wodurch der Download legalisiert werden würde. Denn benachteiligt würden dadurch zum einen jene, die für einen Anschluss zahlen, aber nichts aus dem Internet herunterlüden. Zum anderen greife die Regierung dadurch direkt ins Marktgeschehen ein, indem sie mittelbar Preise bestimmen würde durch die Festsetzung der Höhe der Abgabe. Gleichwohl zeigte er sich bereit, mit Vertretern der anderen beiden Parteien deren Vorschläge zu diskutieren. Er stellte aber klar: »Für mich ist es das Wichtigste, dass Autoren und Künstler bezahlt werden.«

Dokumente:

• Artikel bei »iRights.info« vom 13.6.2006

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