Institut für Urheber- und Medienrecht

Als Reaktion auf die in letzter Zeit von unterschiedlichen Seiten geführte Diskussion über die Auswirkungen der Medienkonzentration auf Pluralismus und Meinungsfreiheit legte die Europäische Kommission am 16.1.2007 einen Drei-Stufen-Plan vor. Ziel dieses Vorhabens ist es laut der Vizepräsdentin der Kommission, Margot Wallström, und der Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, die Bedeutung von Transparenz, Freiheit und Vielfalt für eine europäische Medienlandschaft herauszuarbeiten. In einem ersten Schritt erstellen derzeit die Dienststellen der Kommission ein Arbeitsdokument, das als Grundlage für die weiteren Stufen dienen und insbesondere eine Analyse der audiovisuellen und Printmedien sowie der Regulierungsrahmen in den einzelnen Mitgliedstaaten umfassen soll. Noch im Jahr 2007 sollen dann im Rahmen einer unabhängigen Studie konkrete und objektive Indikatoren zur Bewertung des Medienpluralismus ermittelt und geprüft werden. Diese Parameter will die Kommission 2008 einer »breiten Öffentlichkeit zur Konsultation« mitteilen, woraus sich dann günstigstenfalls eine Studie über deren Anwendung ergeben soll.

Nach Wallströms Ansicht ist Kommunikation der Grundstein der Demokratie, die Medien hierfür das Fundament. Aus diesem Grund reiche der von der Kommission verwendete Begriff des Medienpluralismus weiter und umfasse neben dem Medieneigentum auch den Zugang zu vielfältigen Informationen. Nur so könnten die Bürger sich ihre eigene Meinung bilden, ohne unter dem Einfluss einer einzigen dominanten Quelle zu stehen. In diesem Zusammenhang stehe auch die Überarbeitung der EU-Fernsehrichtlinie, die zu einer Stärkung der Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden beitragen soll.

Dokumente:

• Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 16.1.2007

Institutionen:

• Europäische Kommission