Institut für Urheber- und Medienrecht

Als Grundlage für eine offizielle Stellungnahme der Europäischen Union auf das Verfahren um das »Google Book Settlement« in den USA soll am 7. September 2009 eine Befragung von Autoren und Verlagen stattfinden, wie der Pressesprecher des EU-Binnenmarkt-Kommissars McCreevy, Oliver Drewes erklärte. Durch eine mit den betroffenen Kreisen abgestimmte Reaktion will die EU Einfluss auf den Gerichtsprozess nehmen, in dessen Rahmen der ausgehandelte Vergleich zwischen Google und den US-amerikanischen Autorenverbänden um das Digitalisierungsprojekt »Google Book Search« genehmigt werden muss. Termin für das Anhörungsverfahren vor dem zuständigen Bezirksgericht in New York ist der 7. Oktober 2009

Der Justiziar des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Dr. Christian Sprang bezeichnete den Schritt der EU als zu spät, »um danach noch etwas bewegen zu können«. Gleichwohl werde der Verband bis Ende Juli eine schriftliche Stellungnahme erarbeiten und an dem einberufenen Treffen teilnehmen.

Dokumente:

• Meldung TheBookseller vom 21. Juli 2009
• Meldung Buchmarkt vom 21. Juli 2009

Institutionen:

• EU-Kommission
• Börsenverein des Deutschen Buchhandels
• Google Book Settlement