Institut für Urheber- und Medienrecht

Das WIPO Arbitration and Mediation Center (WIPO Center) und die Format Recognition and Protection Association (FRAPA) wollen sich verbünden, um einen Dienst zur alternativen Streitschlichtung bei internationalen Auseinandersetzungen um »Format-Plagiarismus« an TV-Produktionen zur Verfügung zu stellen. Dazu zählen Mediation und beschleunigte außergerichtliche Verfahren. In die Kollaboration sollen daher einerseits die neuen Streitschlichtungsregeln der WIPO, andererseits die bestehenden Mediationsaktivitäten der FRAPA einfließen, welche vom WIPO Center übernommen werden. Hintergrund des Vorstoßes zur »Alternative Dispute Resolution« ist, dass Gerichtsverfahren in Auseinandersetzungen um bestehende TV-Formate aufgrund der Differenzen nationaler Rechtsordnungen schwierig sind.

In Deutschland war im Januar 2010 der Formatentwickler Marcel Juegel im Rechtsstreit gegen DSF/Sport1 wegen der Sendung »Nivea for Men - Kicken gegen die Profis« in erster Instanz vor dem LG München I unterlegen, da Ideen bzw. Showformate in der Regel nach deutschem Recht keine urheberrechtlich schutzfähigen Werke sind. Die Rechtslage ist in England, Frankreich und Spanien anders. Die FRAPA wurde unter anderem gegründet um angesichts dieses allein in Europa unterschiedlichen Schutzniveaus den weltweiten Schutz von TV-Entertainmentkonzepten zu verbessern.

Dokumente:

• Pressemitteilung der WIPO vom 7. April 2010
• WIPO Mediation and Expedited Arbitration Rules for Film and Media
• Artikel SAT+KABEL vom 15. Januar 2010

Institutionen:

• WIPO Arbitration and Mediation Center
• FRAPA