Die Anbieter der P2P-Software »LimeWire« sind vor einem New Yorker Bundesgericht in einem Filesharing-Prozess mehreren Labels, u.a. Arista, Atlantic, BMG und Motown, unterlegen. Der US District Court, Southern District of New York, sah als bewiesen an, dass die Beklagten: 1. sich erheblicher Urheberrechtsverletzung durch Nutzer bewusst sind, 2. versucht haben, die Zahl dieser Nutzer zu erhöhen, 3. Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer ermöglicht und unterstützt haben, 4. wirtschaftlich von dem urheberrechtsverletzenden Gebrauch ihres Angebotes durch die Nutzer abhängig sind und, 5. versäumt haben, gegen Rechtsverletzungen vorzugehen. Nach einem Gutachten sind 93 Prozent der über »LimeWire« getauschten Dateien (höchst wahrscheinlich) illegal, die Beklagten machten 2006 ca. 20 Millionen Dollar Umsatz.

Aktuellen Studien zufolge nimmt die Zahl der »Internetpiraten« inzwischen ab, wie »Spiegel Online« berichtet. Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IWD) verkündete einen Rückgang von 602 Millionen Downloads in 2003 auf 258 Millionen Downloads in 2009.

Die Motion Picture Association of America (MPAA), die große Hollywood-Studios vertritt, hat gegen einen Berliner Provider Anfang Mai eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg erwirkt. Danach soll der Provider den Internetanschluss der Server des P2P-Netzwerkes »Pirate Bay« sperren. Das Berliner Unternehmen beruft sich auf Netzneutralität und will es auf eine Klage ankommen lassen. Provider seien nicht verpflichtet, sich die Inhalte der von ihnen beförderten Datenpakete anzusehen.

(Update 18. Mai 2010) Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) hebt den Beschluss (Einstweilige Verfügung des LG Hamburg vom 6. Mai 2010, Az. 310 O 154/10) als Präzedenzentscheidung hervor, in der ein Routing-Provider erstmals als Störer angesehen wurde und das »Argument der reinen Zugangsvermittlung« nicht gegriffen habe.

(Update 19. Mai 2010) Wie Spiegel Online am 18. Mai 2010 berichtete, war »Pirate Bay« nur am Montag, den 17. Mai 2010 offline und ist seit dem 18. Mai wieder, vermutlich über einen ukrainischen Provider, erreichbar.

Dokumente:

• Pressemitteilung der IFPI vom 13. Mai 2010
• Blog auf Coprights and Campaigns vom 13. Mai 2010
• Artikel auf Spiegel Online vom 12. Mai 2010
• Artikel auf Spiegel Online vom 14. Mai 2010
• Pressemitteilung der GVU vom 14. Mai 2010

Institutionen:

• US District Court, Southern District of New York
• LimeWire
• Pirate Bay