Der österreichische Verein für Anti-Piraterie (VAP) hat zusammen mit Urheberrechtsinhabern beschlossen einen Musterprozess gegen einen der größten Internet Service Provider Österreichs, die UPC Telekabel Wien GmbH (UPC), einzuleiten. Dies sei, so der VAP in einer Pressemitteilung die einzige Möglichkeit das illegale Filmangebot zu unterbinden. Versuche, die Betreiber von »kino.to« ausfindig zu machen, sind gescheitert. Der VAP ist mit der deutschen Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) und der schweizerischen Vereinigung zur Bekämpfung der Piraterie, SAFE, zur DACH (»Multimedia-Content-Protection«) verbunden.

Die auf § 81 a österr. UrhG gestützte Unterlassungsklage wurde samt Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die UPC am 2. November 2010 eingereicht. Kläger sind unter anderem die Wega Film (u.a. »Das weiße Band«) und die Constantin Film (u.a. »Wickie und die starken Männer«). »Das weiße Band« wurde von Nutzern des Kinoportals bereits 40.000 mal angesehen. Erreicht werden soll die Sperrung der Domain von »kino.to«. Der VAP weist darauf hin, dass die Inanspruchnahme von für verletzende Inhalte verantwortlichen Zugangsvermittlern auch mit Art. 8 Abs. 3 der Info-Richtlinie in Einklang stehe.

In den vergangenen Wochen wurden nach Berichten des »Standard« bereits außergerichtlich zahlreiche Provider zur Sperrung aufgefordert. Daraufhin protestierte die Internet Service Providers Austria (ISPA): »Copyright-Inhaber agieren wie Wegelagerer«. Der Geschäftsführer des VAP, Werner Müller, bedauert das jetzige Vorgehen. Nach Ablehnung der Mahnschreiben durch die Provider bleibe aber keine andere Wahl.

Dokumente:

• Pressemitteilung des VAP vom 2. November 2010 (pdf)
• Nachricht des österr. »Standard« vom 3. November 2010
• Info-Richtlinie 2001/29/EG (pdf)

Institutionen:

• Webpräsenz des VAP auf der Seite des Fachverbandes der Film- und Musikindustrie
• DACH Multimedia-Content-Protection