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23.03.2011; 11:08 Uhr
»Google Book Settlement«: Vergleich gescheitert
Richter beanstandet »Opt out«-Klausel und den Wettbewerbsvorteil Googles

Das New Yorker Bezirksgericht, vor dem über das »Google Book Settlement« verhandelt wurde, hat seine Zustimmung zum abgeänderten Vergleich (»Amended Settlement Agreement (ASA)«) abgelehnt. Das »ASA« ermögliche Google die ungenehmigte Digitalisierung ganzer Werke, führe daher zu einem signifikanten Wettbewerbsvorteil und gehe damit zu weit. Anstelle der momentan vereinbarten »Opt out« müsste eine »Opt in«-Klausel entworfen werden, die es Rechteinhabern ermöglicht, selber über die Digitalisierung ihrer Werke zu bestimmen. Prof. Dr. Gottfried Honnefelder, Vorsteher des Börsenvereins begrüßt die Entscheidung: »Heute ist ein wichtiger Tag für das Urheberrecht«.

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