Die Initiative Urheberrecht hat in einer aktuellen Stellungnahme ihre Anforderungen an das TTIP-Abkommen und ihre Kritik am Verhandlungsprozess formuliert. Sie betont dabei die große Bedeutung, die das Abkommen für den zukünftigen Stellenwert der Kultur und insbesondere für das Urheberrecht im Verhältnis zwischen EU und USA haben werde. Grundsätzlich lehne die Initiative den Abschluss eines solchen Freihandelsabkommens nicht ab, sehe aber im bisherigen Prozess »große Defizite, die dringend behoben werden müssen«. 

Neben der Herstellung voller Transparenz fordert die Initiative Urheberrecht, dass das Abkommen vor Abschluss mindestens der Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten und ihrer Parlamente bedarf. Es handele sich schließlich um eine Verhandlungsgegenstand von weitreichender Bedeutung, der tief in die Lebensverhältnisse der Staaten eingreifen werde, heißt es in der Stellungnahme. Die Initiative Urheberrecht plädiert ferner für eine »klarstellende und eindeutige Bereichsausnahme« in der Präambel des Vertrages, die »die Unterschiedlichkeit des Stellenwerts der Kultur und ihrer Förderung auf beiden Seiten des Atlantiks eindeutig feststellt und als nicht harmonisierbar von den Vereinbarungen des TTIP ausnimmt«. Ferner müsse die hohe Bedeutung des Urheberrechts als »Arbeitsrecht der kreativen Menschen« in dem Vertrag hervorgehoben werden. Es sei selbstverständlich, dass das Abkommen die in den internationalen Verträgen im Rahmen der WIPO und durch die Harmonisierung in der EU erreichten Standards nicht in Frage stellen dürfe.

Dokumente:

• Stellungnhame der Initiative Urheberrecht zu TTIP 21. Mai 2014

Institutionen:

• Initiative Urheberrecht