Die EU-Kommission hat einer eigenen Pressemitteilung vom 25. März 2015 zufolge erstmals über ihre Strategie für den digitalen Binnenmarkt, die im Mai vorgelegt werden soll, diskutiert und die wichtigsten Bereiche abgesteckt. Wie Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Kommission erklärte, ist es das Ziel, »all die Zäune und Mauern« abzureißen, »die uns im Internet den Weg versperren«. Die Menschen müssten sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit. 

Bei der heutigen Leitliniendiskussion hat die Kommission drei Bereiche herausgearbeitet, auf die sie sich konzentrieren wird: 

Zunächst soll der Zugang zu digitalen Gütern und Dienstleistungen für Verbraucher und Unternehmen verbessert werden. Hierzu gehöre u.a. sowohl der Abbau des Geoblockings als auch die Modernisierung des Urheberrechts. Die geografischen Sperren brächten eine Diskriminierung mit sich, die es in einem Binnenmarkt nicht geben dürfe. So könnten viele EU-Bürger Dienstleistungen, die in anderen EU-Ländern angeboten werden, nicht nutzen. Häufig gäbe es hierfür keine Rechtfertigung. Durch die Reform des Urheberrechts soll ein angemessener Ausgleich zwischen den Interessen der Urheber einerseits und denen der Nutzer bzw. Verbraucher andererseits hergestellt werden. 

Weiter sollen die Rahmenbedingungen für den Erfolg digitaler Netze und Dienstleistungen festgelegt werden. In diesem Zusammenhang wird sich die Kommission eingehend mit Online-Plattformen wie Suchmaschinen, sozialen Medien und App-Stores auseinandersetzen. Es sei zu prüfen, wie sich das Vertrauen in Online-Dienstleistungen durch mehr Transparenz verbessern lasse, wie diese Dienstleistungen in die Online-Wertschöpfungskette einbezogen werden könnten und wie sich das schnelle Entfernen illegaler Inhalte erleichtern lasse. Ein weiterer Schwerpunkt ist hier der Netzausbau.

Dritter Eckpfeiler der Strategie ist die Schaffung einer europäischen digitalen Wirtschaft mit langfristigem Wachstumspotenzial. Hierunter fällt u.a. die Unterstützung neuer Technologien und die Umstellung auf ein intelligentes Industriesystem (die sogenannte Industrie 4.0).

Dokumente:

• Pressemitteilung der EU-Kommission vom 25. März 2015

Institutionen:

• EU-Kommission