Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union, dem »Transatlantic Trade and Investment Partnership« (»TTIP«), soll europäische Buchpreisbindungssysteme nicht beeinträchtigen. Demnach sollen auch US-amerikanische E-Book-Plattformen beim Verkauf deutschsprachiger E-Books an Kunden mit Sitz in Deutschland dazu verpflichtet sein, den vom deutschen Verlag gebundenen Ladenpreis anzuwenden. Verstöße gegen diese Pflicht sollen effektiv sanktioniert werden können. Dies berichtet der Börsenverein des Deutschen Buchhandels in einer Pressemitteilung vom 29. September 2015. Danach hat die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström auf Vorschlag des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels in einem Antwortschreiben klargestellt, dass die EU-Kommission bei den Verhandlungen zum »TTIP« auf keinen Fall über die Buchpreisbindung sprechen wird, auch wenn die US-Verhandlungsführer in den Gesprächen das Thema von sich aus aufgreifen sollten. 

Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins bezeichnet die Zusage der EU-Kommission, die Buchpreisbindung in keinem Fall zum Gegenstand von »TTIP«-Verhandlungen zu machen, als »großen Gewinn«. »Damit konnten wir unser zentrales Anliegen in Bezug auf die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen umsetzen«, so Skipis weiter. 

Dokumente:

• Pressemitteilung des Börsenvereins vom 29. September 2015