Am 3. Dezember 2015 hat die Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz ihren Zwischenbericht veröffentlicht. Onlineberichten zufolge erklärte Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien dazu: »Wir haben in diesem Jahr wichtige Weichen gestellt, um sowohl die Medienvielfalt zu bewahren als auch den funktionierenden Wettbewerb sicherzustellen.« Eines der ersten greifbaren Ergebnisse der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz sei die gesamtdeutsche Position zur Revision der Audiovisuellen-Mediendiensterichtlinie (AVMD-Richtlinie). Bund und Länder seien durch die enge und konstruktive Zusammenarbeit ein gutes Stück vorangekommen. Der Zwischenbericht biete ein solides Fundament, um die Arbeitsgruppen fortzuführen, die Positionen zu den einzelnen Themen weiter zu konkretisieren und Handlungsvoschläge zu erarbeiten, die die bestehende Medienordnung an die Herausforderungen der Konvergenz anpassen. »Keine geringe Aufgabe, aber eine, der wir uns gemeinsam stellen«, so Grütters.

Der Zwischenbericht enthält neben ersten Arbeitsergebnissen der Arbeitsgruppe AVMD-Richtlinie und der Arbeitsgruppe Kartellrecht/Vielfaltssicherung auch Zwischenergebnisse aller fünf Arbeitsgruppen der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz. So wurde im Bereich Jugendmedienschutz und Jugendschutz der 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet, der Änderungen des Judenmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) auf den Weg bringen soll. Die Arbeitsgruppe Plattformregulierung wurde Anpassungsbedarf in mehreren Bereichen herausgearbeitet so etwa die Transparenz für Nutzer, Inhalteschutz und die Ausgestaltung des Aufsichtsverfahrens. 

Der Verband privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) begrüßt in seiner Pressemeldung vom gleichen Tag den veröffentlichten Zwischenbericht und schließt sich den Einschätzungen von Bund und Ländern an. »Dem Ziel einer konvergenten Medienordnung sind wir dank des Einsatzes aller Beteiligten ein ganzes Stück näher gekommen«, so Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des VPRT.

Dokumente:

• Meldung des VPRT vom 4. Dezember 2015
• Pressemitteilung von Bund und Ländern vom 3. Dezember 2015
• Pressemitteilung des VPRT vom 3. Dezember 2015
• Meldung der Landesregierung Rheinland Pfalz vom 3. Dezember 2015

Institutionen:

• VPRT