Institut für Urheber- und Medienrecht

03.02.2016; 21:31 Uhr
Bundesregierung beschließt gesetzliche Verankerung der Buchpreisbindung für E-Books
Gabriel: »Rechtssicherheit und Anreize für weitere innovative Entwicklungen in der Buchbranche«

Das Bundeskabinett hat heute einen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgelegten Gesetzesentwurf zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen. Dieser sieht vor, die Buchpreisbindung nunmehr ausdrücklich auch auf elektronische Bücher zu erstrecken. Klargestellt wird zudem, dass die Preisbindung für jegliche Buchverkäufe, auch grenzüberschreitende, an Verbraucher in Deutschland gilt. 

Bundesminister Sigmar Gabriel: »Mit unserem Gesetz schaffen wir Rechtssicherheit und setzen Anreize für weitere innovative Entwicklungen in der Buchbranche. Im Interesse der Leserinnen und Leser setzen wir uns damit für ein vielfältiges Angebot an Buchtiteln und die Vielzahl der Buchhandlungen ein.«

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung. »Mit dem Gesetzentwurf setzt die Bundesregierung ein wichtiges Zeichen für die gesamte Buchbranche«, so der Vorsteher des Börsenevereins, Heinrich Riethmüller. »Die Regierungskoalition bekennt sich damit eindeutig zu einem von Qualität und Vielfalt geprägten Buchmarkt und bereitet den Boden für die weitere Entwicklung von digitalen Geschäftsmodellen.« Für die Buchbranche sei diese Änderung wichtig, denn sie schaffe Rechts- und Planungssicherheit für Verlage und Buchhandlungen. 

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