mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht
09.03.2016; 15:14 Uhr
USA: Supreme Court verurteilt Apple wegen illegaler Preisabsprachen bei E-Books
Apple muss 450 Millionen US-Dollar bezahlen

In dem seit drei Jahren zwischen Apple und dem US-Justizministerium bestehenden Streit um illegale Preisabsprachen mit insgesamt fünf Verlagen hat das oberste Gericht der USA, der Supreme Court, eine Berufung von Apple abgelehnt, so Online-Berichte.

Das US-Justizministerium und 16 US-Bundesstaaten hatten im Jahr 2012 Klage gegen den Konzern sowie gegen die beteiligten Verlage eingereicht (vgl. Meldung vom 12. April 2012). Konkret ging es bei der Auseinandersetzung um Modalitäten der Vereinbarungen von Apple mit Verlagen zum iPad-Verkaufsstart und der Einführung des iBook-Stores im Jahr 2010. Das US-Justizministerium warf Apple vor, zusammen mit Verlagen die Preise für digitale Bücher künstlich hochgeschraubt zu haben.

2013 verurteilte ein Bezirksgericht die Angeklagten wegen wettbewerbswidriger Preisabsprache (vgl. Meldung vom 9. September 2013). Die Verlage einigten sich daraufhin außergerichtlich. Apple legte Berufung ein. Diese lehnte der Supreme Court am Montag ohne Begründung ab. Damit ist Apple in dem Rechtsstreit nun endgültig vor Gericht gescheitert und muss 400 Millionen US-Dollar Entschädigung an E-Book-Nutzer, 20 Millionen US-Dollar an die beteiligten Bundesstaaten und 30 Millionen US-Dollar für Gerichtskosten zahlen. 

Dokumente:

[IUM/ct]

Permanenter Link zu dieser News Nr. 5572:

https://www.urheberrecht.org/news/5572/


Zurück zur Liste


Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.