Die ARD sieht die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlene Senkung der Rundfunkgebühr (vgl. Meldung vom 9. Februar 2016) kritisch. »Wir haben klar gegen eine Senkung plädiert«, erklärte ARD-Vorsitzende und MDR-Intendantin Karola Wille Onlineberichten zufolge. »Wir haben in unserer Stellungnahme gegenüber den Ländern zwei Dinge deutlich gemacht: Zum Einen, dass in der Empfehlung der KEF noch ein paar Risiken drinstecken, beispielsweise nicht berücksichtigte Ertragsausfälle. Und man hätte natürlich die Möglichkeit, wenn man jetzt erneut wie in den vergangenen Jahren eine Rücklage bildet, sie dann für den Finanzbedarf ab 2021 heranziehen zu können«, so Wille.

Auch Steffen Flath, Vorsitzender der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) riet der Politik, der KEF-Empfehlung nicht zu folgen. »Statt den Beitrag abzusenken, sollte eine Rücklage gebildet werden, aus der ein späterer Mehrbedarf zumindest teilweise gedeckt werden könnte«, erklärt Flath. Zugleich mahnte er Reformen bei der Ermittlung des Finanzbedarfs für die Öffentlich-Rechtlichen an. »Die Rundfunkanstalten brauchen langfristige finanzielle Planungssicherheit, um innovative Strukturen entwickeln zu können, die sich letztlich auch kostenmindernd auswirken können«.

Die Bundesländer sind noch uneins. Zuletzt sprachen sich der sächsische Medienminister Fritz Jaeckel und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dafür aus, den Rundfunkbeitrag in den kommenden Jahren mindestens stabil zu halten (vgl. Meldung vom 28. Februar 2016).

Dokumente:

• Pressemitteilung der GVK vom 20. April 2016
• Meldung bei Heise Online vom 20. April 2016
• Meldung bei Focus Online vom 20. April 2016

Institutionen:

• KEF
• ARD