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11.05.2016; 21:55 Uhr
Erstes deutsches Medienschiedsgericht soll ab September seine Arbeit aufnehmen
Staatsminister Jaeckel: »Die ganze Branche wird hiervon profitieren«

In Leipzig soll das erste deutsche Schiedsgericht für Streitfälle in Medienfragen entstehen und ab 1. September seine Arbeit aufnehmen. Dies teilte Medienberichten zufolge der Staatsminister und Leiter der Sächsischen Staatskanzlei Fritz Jaeckel beim »Medientreffpunkt Mitteldeutschland« in Leipzig mit. Experten aus dem gesamten Bundesgebiet haben bereits ihre Bereitschaft erklärt, als Richter mitzuwirken, heißt es. Einzelheiten sind aber noch nicht bekannt.

Das Schiedsgericht soll Streitfälle deutlich »schneller und einfacher« lösen im Vergleich zum bisherigen verwaltungs- oder zivilgerichtlichen Rechtsweg. »Zum raschen Wandel der Medien in einem globalen Wettbewerbsumfeld passt es nicht, wenn Medienunternehmen in Deutschland über Monate hinweg mit der Klärung von juristischen Konflikten beschäftigt sind. Von der Alternative Medienschiedsgericht wird deshalb die ganze Branche profitieren«, so Jaeckel.  

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