In einer gemeinsamen Erklärung appellieren der Deutschen Hochschulverband, die Arbeitsgemeinschaft wissenschaftlicher Verleger, der Verband Bildungsmedien und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels an die Politik, »bei den geplanten Urheberrechtsreformen sinnvolle Rahmenbedingungen für Bildungs- und Forschungsliteratur zu gewährleisten«. 

Die Verfasser der Erklärung begrüßen zwar die Pläne der Bundesregierung, die Bedingungen für Bildung, Forschung und Lehre an deutschen Schulen, Hochschulen und Bibliotheken zu verbessern. Sie warnen jedoch davor, dies auf Kosten der Autoren und Verlage von Bildungs- und Wissenschaftsliteratur zu tun. »Denn gerade auch solche speziell und ausschließlich für den Lehr- und Forschungsbereich erstellten Werke sollen im Lehr- und Forschungskontext erlaubnisfrei und kostenlos genutzt werden können«, so die Verbände. Damit Wissenschaftsverlage sich auch in Zukunft den Herausforderungen der Digitalisierung stellen können, müsse sichergestellt werden, dass ihre Leistungen und Investitionen sich am Markt refinanzieren lassen. Ein starkes Urheberrecht sei dafür unerlässlich.

Die Vertreter der Hoschullehrer und Verlage fordern u.a. einen gesetzlichen Vorrang von angemessenen Lizenzangeboten vor Schrankenvorschriften, eine faire und angemessene werkbezogene Vergütung und Ausnahmeregelungen für Lehrbücher und didaktische Materialien bei den geplanten Schranken. Ferner raten sie abzuwarten, bis die auf EU-Ebene auf den Weg gebrachten Regelungen zum Bildungs- und Wissenschaftsbereich final vorliegen, bevor der nationale Gesetzgeber selbst tätig wird.

Dokumente:

• Gemeinsame Erklärung vom 7. November 2016

Institutionen:

• Deutscher Hochschulverband
• Verband Bildungsmedien
• Börsenverein des Deutschen Buchhandels