Das LG Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom 25. November 2016 entschieden, dass es sich bei im Online-Handel erwobener und nach Widerruf des Rechtsgeschäfts noch eingeschweißt zurückgesendeter Ware nicht um ein gebrauchtes Buch i.S.d. Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) handelt. Das erneute Angebot als gebrauchtes Buch über dem gebundenen Preis verstoße gegen die geltende Buchpreisbindung. 

Nach Auffassung des LG Nürnberg-Fürth sei ein Buch gebraucht, wenn es bereits einmal die Vertriebskette  des Buchhandels verlassen habe, indem es durch Verkauf in den privaten Gebrauch gelangt sei. Diese Voraussetzungen lägen im Streitfall nicht vor, da das Buch nach Widerrufserklärung des Kunden an die Beklagte zurückgesandt und somit nicht in den privaten Gebrauch gelangt sei. Insbesondere habe der Buchhandel nicht am preisgebundenen Entgelt der ersten Veräußerung partizipiert, denn der gebundene Preis sei nicht durch den Kunden bezahlt worden.  

Dokumente:

• Meldung bei Rechts-News Dr. Bahr vom 4. Januar 2016