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25.04.2017; 20:58 Uhr
EU-Parlament: Kulturausschuss stimmt über Überarbeitung der AVMD-Richtlinie ab
Neuregelung soll gewandelten Medienmärkten Rechnung tragen

Der Kultur- und Bildungsausschuss im Europäischen Parlament hat am 25. April 2017 über eine Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) aus dem Jahr 2010 (RL 2010/13/EU) abgestimmt. Mit den Neuerungen soll den Veränderungen des Marktumfelds und der Nutzungsweisen sowie dem technologischen Wandel Rechnung getragen werden. Ein wichtiges Anliegen der Abgeordneten war hierbei u.a. der Schutz von Minderjährigen und die Förderung europäischer Werke, heißt es in einer Mitteilung des Europäischen Parlaments

Im Mai verganenen Jahres hat die EU-Kommission neue Vorschläge für die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste als Teil ihrer „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ präsentiert (vgl. Meldung vom 26.Mai 2016).

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) begrüßt, dass sich die Abgeordneten des Kultur- und Bildungsausschusses »mehrheitlich für eine Fortentwicklung der AVMD-Richtlinie ausgesprochen haben«. »Die Ausschussmitglieder haben heute zahlreiche Verbesserungen für faire regulatorische Rahmenbedingungen auf den Weg gebracht«, erklärt Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VPRT. Insgesamt sei der gefundene Kompromiss eine gute Grundlage für die anstehenden Trilog-Gespräche mit dem Rat und der Kommission. Kritisch sieht der VPRT etwa »die Tendenz immer stärkerer Auflagen zur vermeintlichen Förderung europäischer Werke« und die Überlegungen zur Durchbrechung des Sendelandprinzips für Programme. Starre EU-Vorgaben könnten »zu problematischen Verletzungen der Programm- und Vertragsfreiehiet führen«, so der VPRT.

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