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10.09.2018; 19:30 Uhr
LMK-Stellungnahme zum jüngsten Rundfunkurteil des BVerfG
»Landesmedienanstalten sichern Balance im dualen System«

Mit Urteil vom 18. Juli 2018 hat das BVerfG entschieden, dass der Rundfunkbeitrag im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar ist (vgl. Meldung vom 18. Juli 2018). In ihrer ersten Sitzung nach der Gerichtsentscheidung beschloss die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz daraufhin am 3. September eine Stellungnahme zu diesem Urteil. 

Darin betont die LMK, dass sie sich in ihrer Arbeit nachhaltig gestärkt sehe. Das BVerfG habe in seinem jüngsten Rundfunkurteil auch die Funktion der Landesmedienanstalten betrachtet und erstmals deren Bedeutung und wichtige Rolle für die gesamte duale Medienordnung herausgearbeitet. Die Versammlung der LMK sehe sich durch die eindeutige Aufgabenzuordnung durch das BVerfG darin bestätigt, »intensiv an der Umsetzung dieses Auftrages weiterzuarbeiten«. Schutz der Menschenwürde in den Medien, Vielfaltssicherung, Partizipation über offene Kanäle, Medienkompetenz und Medienbildung seien jetzt und in Zukunft Schwerpunktaufgaben der LMK, heißt es in der Stellungnahme. 

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