Auf eine von der Rundfunkkommission der Länder initiierte Online-Umfrage (vgl. Meldung vom 26. Juli 2018) hin gingen Medienberichten zufolge rund 1200 Einsendungen mit Wünschen, Verbesserungsvorschlägen oder Kritik zum neuen Rundfunkrecht zu. Die Bürger waren aufgerufen sich am neuen Medienstaatsvertrag zu beteiligen. Aufgrund der großen Resonanz wurde die Frist sogar verlängert und endete schließlich Ende September (vgl. Meldung vom 9. August 2018). 

»Ich bin positiv überrascht«, erklärt Medienstaatssekretäring Heike Raab laut »digitalfernsehen« gegenüber der dpa. Die meisten Eingaben - rund 450 - drehten sich um den Rundfunkbegriff und Vorschläge für eine Deregulierung beim Thema Streaming. Bei etwa 320 Eingaben ging es um die Plattform-Regulierung  - die Sicherung der Vielfalt auf Medienplattformen - und um den Umgang mit Suchmaschinen und sozialen Netzwerken. 

Die Anregungen gehen nun in die Arbeitsgruppe der Rundkommission der Länder zurück. Ende des Jahres soll entschieden werden, welche Vorschläge in den neuen Medienstaatsvertrag einfließen sollen.

Dokumente:

• Meldung bei digitalfernsehen vom 19. Oktober 2018
• Meldung bei Meedia vom 19. Oktober 2018

Institutionen:

• Rundfunkkommission der Länder