mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht
06.06.2019; 15:44 Uhr
Schweiz modernisiert Urheberrecht ohne Leistungsschutzrecht
Bundesrat soll Entwicklung in der EU verfolgen und analysieren

Der Schweizer Ständerat hat der Reform des Urheberrechts zugestimmt. Auf die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage wird die Schweiz jedoch vorerst verzichten. 

Zunächst fand der Vorschlag, ein Leistungsschutzrecht zu integrieren, in der vorberatenden Ständerats-Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur Zustimmung, doch im Frühjahr lehnte der Ständerat die Vorlage der Kommission ab (vgl. Meldung vom 14. März 2019). Eine erneute und nähere Prüfung durch die Kommission ergab, dass ein Leistungsschutzrecht sogar kontraproduktiv sein könnte (vgl. Meldung vom 1. Mai 2019).

Diesem Kommissionsentscheid folgte der Schweizer Ständerat in seiner Sitzung vom 4. Juni 2019. Gleichzeitig beauftragte er den Bundesrat, die Entwicklungen nach der Umsetzung der Urheberrechtsmodernisierung in der EU zu verfolgen und insbesondere die Situation der Verleger und Medienschaffenden vertieft zu analysieren.

Dokumente:

Institutionen:

[IUM/ct]

Permanenter Link zu dieser News Nr. 6223:

http://www.urheberrecht.org/news/6223/


Zurück zur Liste


Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.